Zigarettenschmuggel: Zigarettenschmuggel: Angeklagter zu Bewährungsstrafe verurteilt

Halle/Eisleben/Hettstedt - Urteil im Prozess um Zigarettenschmuggel: Wegen Steuerhehlerei in zwölf Fällen hat das Landgericht Halle einen 37-jährigen Mann aus dem Mansfelder Land zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und elf Monaten verurteilt.

Die Vollstreckung der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, teilte der Sprecher des Landgerichts, Wolfgang Ehm, auf MZ-Anfrage mit. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Wirtschaftsstrafkammer unter Vorsitz von Richter Helmut Tormöhlen hatte sieben Tage verhandelt.

Laut Anklage der Staatsanwaltschaft Halle hatte der Mann im Zeitraum von Februar 2014 bis August 2015 in Eisleben, Hettstedt und Merseburg unversteuerte und unverzollte Zigaretten von bislang unbekannten Lieferanten bezogen und gewinnbringend an einen Abnehmer weiterverkauft. Gegen den Abnehmer läuft ein gesondertes Verfahren.

Der Angeklagte sei am Schmuggel von mindestens 700.000 Zigaretten beteiligt gewesen, so die Staatsanwaltschaft. Mit dem gewerbsmäßigen Handel habe er sich eine Einnahmequelle für seinen Lebensunterhalt verschafft. Der entstandene Steuerschaden wurde auf rund 108.000 Euro beziffert.

Die Vorwürfe der Anklage stützten sich auf die Ergebnisse einer Telefon-Überwachung des Abnehmers. Dabei waren die Ermittler auf den jetzigen Angeklagten aufmerksam geworden und hatten auch ihn überwacht. Die unbekannten Lieferanten sollen die Zigaretten nach Deutschland geschmuggelt und an den Angeklagten übergeben haben. Dabei ging es um jeweils bis zu 300 Stangen.

Die Tabaksteuer ist eine Bundessteuer, die auf Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und Rauchtabak erhoben wird. Nicht nur der Handel mit unversteuerten Tabakwaren ist strafbar. Auch Kunden, die vorsätzlich oder fahrlässig unversteuerte Zigaretten kaufen, begehen eine Ordnungswidrigkeit. Dies kann laut Tabaksteuergesetz mit einer Geldbuße geahndet werden. (mz)