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Kritik an Verwaltung Kritik an Verwaltung: Eisleben schreibt Kultur-Stelle aus: Werden Stadträte übergangen?

Von Jörg Müller 23.01.2018, 08:00

Eisleben - „Wir fühlen uns übergangen“, sagt Rainer Gerlach. Der Eisleber CDU-Stadtrat ärgert sich über eine aktuelle Stellenausschreibung der Stadtverwaltung. Gesucht wird ein Leiter/eine Leiterin Öffentlichkeitsarbeit und Kultur - als Nachfolge für die Ende vergangenen Jahres ausgeschiedene Kulturamtsleiterin Ute Klopfleisch.

Was Gerlach und andere Stadträte daran kritisieren: Auf Initiative der CDU-Fraktion wird seit einigen Monaten darüber diskutiert, einen Teil der Aufgaben des Sachgebiets Kultur an den Eigenbetrieb Märkte zu übertragen.

Greift die Stadtverwaltung Eisleben den Entscheidungen der Ausschüsse vor?

„Die Gespräche zwischen der Verwaltung und dem Stadtrat stehen aber erst am Anfang“, sagt Gerlach. Es sei noch gar nicht klar, welche Aufgaben künftig der Eigenbetrieb übernehmen solle und welche Bereiche bei der Stadt verbleiben. „Das ist auch im Betriebsausschuss des Eigenbetriebs noch kein Thema gewesen.“ Mit der Stellenausschreibung werde den Ausschussberatungen und Entscheidungen vorgegriffen. „Da werden ja Tatsachen geschaffen, die sich später nicht mehr ändern lassen.“ Wie Gerlach sagt, sei er nicht gegen Kultur. „Kultur muss sein, keine Frage. Aber wir wollen, dass für die Stadt etwas Nützliches herauskommt.“

Gerlach moniert zudem die „hohe Einstufung“ der zu besetzenden Stelle. Laut Ausschreibung ist der Posten mit der Entgeltgruppe E10 dotiert. „Warum fängt man da nicht mit E8 oder E9 an? Dann hätte man noch Steigerungsmöglichkeiten.“

Fachbereichsleiter Carsten Staub begründete die Einstufung mit den notwendigen Fachkenntnissen und dem erforderlichen Hochschulstudium. Die Ausschreibung sei auf der Basis des Stellenplans erfolgt, so Staub. Zu den Aufgaben des neuen Leiters/der neuen Leiterin werde insbesondere die Pflege und Ausstellung der regionalgeschichtlichen Sammlung gehören.

Eigenbetrieb Märkte soll einige Aufgaben des Bereichs Kultur übernehmen

Weitere Aufgaben sind laut Ausschreibung die Organisation von Kulturveranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb, die Erstellung von Grußworten und Beiträgen für Publikationen sowie die Entwicklung und Umsetzung von Marketingstrategien im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus.

Die zu übertragenden Aufgaben müssten mit der Satzung des Eigenbetriebs Märkte vereinbar sein, so Staub. Möglich wäre zum Beispiel die Organisation von Veranstaltungen.

„Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, welche Aufgaben übertragen werden können und welche Aufgaben bei der Stadt bleiben“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Fischer. Bisher sei noch kein Ergebnis dieser Prüfung vorgelegt worden. Auch Stefan Gebhardt, Vorsitzender der SPD/Bürger-Fraktion, schloss sich der Kritik an. (mz)