Defizit im Haushaltsentwurf: Defizit im Haushaltsentwurf: Schröder übt Kritik an der Landrätin

Eisleben - In der Diskussion um den Haushalt des Landkreises für das nächste Jahr hat der Sangerhäuser Landtagsabgeordnete André Schröder Kritik an Landrätin Angelika Klein (Die Linke) geübt. Sie versuche, die Ursachen für das Defizit im Haushaltsentwurf von etwa vier Millionen Euro auf das Land zu schieben, so Schröder, der CDU-Fraktionschef im Landtag ist. Die Aussagen zu den Landeszuweisungen, die Klein gemacht habe, würden nicht das vollständige Bild zeigen und seien bezüglich der Kostenerstattung für Flüchtlinge veraltet, teilte Schröder mit.

Nach seinen Angaben sind die Zuweisungen an den Landkreis über den Finanzausgleich und für kommunale Investitionen im Jahr 2016 „nicht rückläufig, sondern ansteigend“. Gegenüber dem Jahr 2014 würden sich die Mittel des Landes an den Landkreis um rund vier Prozent erhöhen. Kürzungen bei den sogenannten Schlüsselzuweisungen seien auf die rückläufige Einwohnerzahl und die eigene Einnahmesituation des Landkreises zurückzuführen, sagte er.

Er wies zudem darauf hin, dass Kosten zur Unterbringung von Flüchtlingen vierteljährlich als Abschlagszahlung über eine Pauschale pro Person erstattet werden. Differenzen würden im Rahmen einer nachfolgenden Abschlagszahlung ausgeglichen, so Schröder. Die Kosten für Gesundheitsleistungen bei Schwangerschaft, Geburt, Krankheit und Pflege würden darüber hinaus gesondert erstattet. (mz)