Wochenmarkt: Wochenmarkt: Kalkulationsfehler bei Standgebühr

Köthen/MZ. - Um etwa 90 Cent für den laufenden Meter werden sich die Standgebühren auf dem Köthener Wochenmarkt voraussichtlich verringern. Sie waren zum 1. Januar 2002 auf Beschluss des Stadtrates auf 5,10 Euro pro Meter angehoben worden. Die Köthener Markthändler haben gegen diese drastische Erhöhung Widerspruch eingelegt (die MZ berichtete).

Daraufhin hat die Stadt die Kalkulation der Marktgebühren nochmals geprüft und festgestellt, dass ihr dabei ein Fehler unterlaufen ist. "Es wurden die Wochenend- und Sonderveranstaltungen mit reingerechnet", das sei aber nicht zulässig, erklärte Oberbürgermeister Kurt-Jürgen Zander dazu am Dienstagabend im Hauptausschuss. Er bedauere den Fehler und scheue sich auch nicht, ihn öffentlich zuzugeben. Im April soll die überarbeitete Kalkulation samt Satzung nochmals den Stadtrat passieren.

Wie angekündigt, hatte Zander im Hauptausschuss nochmals zur Erhöhung der Standgebühren auf dem Köthener Wochenmarkt Stellung genommen. Man habe sich im November vergangenen Jahres im Zuge der Haushaltskonsolidierung zu diesem Schritt entschlossen, sagte er, "wir mussten jede Bevölkerungsgruppe mit belasten, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen." Der OB dankte vor allem der PDS-Fraktion, die als einzige öffentlich erklärt habe, dass sie zu dem gefassten Beschluss steht.

Bisher habe man die Köthener Markthändler subventioniert, denn der Markt sei nicht kostendeckend betrieben worden. Laut Kommunalabgabengesetz sei dies unzulässig, ähnlich wie beim Friedhof. Ein weiteres Argument für die Erhöhung sei die Gleichbehandlung der Innenstadthändler gewesen, die ein Ladengeschäft betreiben und dies zum Teil auch kostenaufwendig saniert hätten.

Zum Schreiben der Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau, in dem der Verwaltung Vorschläge für verträglichere Standgebühren unterbreitet wurden (die MZ berichtete), sagte Zander: "Es ist weder von Sach- noch von Rechtskenntnis geprägt." Der Vergleich eines 13 Quadratmeter Standes mit einem gleich großen Ladengeschäft sei nicht machbar. Das Schreiben sei "unter dem Niveau der IHK."