Sonntagsöffnung : Sonntagsöffnung : Kritik von Gewerkschaft - Verdi sieht "schlampige Begründung"

Dessau - Die Gewerkschaft Verdi hat die Städte Wittenberg, Dessau-Roßlau und Weißenfels und ihren Kampf um die verkaufsoffenen Sonntage in der Vorweihnachtszeit kritisiert.

„Die jeweiligen Begründungen und Prognosen der Stadtverwaltungen konnten die Gerichte nicht von der Rechtmäßigkeit der Sonntagsöffnungen überzeugen“, sagte Jörg Lauenroth-Mago, Verdi-Landesfachbereichsleiter für den Handel, in einer Pressemitteilung. „Wenn die Einkaufsfläche, für die eine Sonntagsöffnung angestrebt wird, deutlich größer ist als die Fläche des Weihnachtsmarktes, dann darf man Zweifel haben, was eigentlich im Mittelpunkt steht: der Weihnachtsmarkt oder die Sonntagsöffnungen des Einzelhandels.“

Wittenberg und Dessau-Roßlau hatten am ersten Advent ihre Geschäfte öffnen wollen - und waren mit diesem Ansinnen vor dem Verwaltungsgericht Halle und auch vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gescheitert. Für den zweiten Advent sieht es nicht viel ander aus.

„Wer am Sonntag den verpassten Umsatz ausgleichen will, hat nicht den besonderen Schutz des Sonntages realisiert“, kritisiert Lauenroth-Mago die Pläne der Städte. „Sonntagsöffnungen sind die absolute Ausnahme und sollten einen unterstützenden Charakter für die jeweiligen besonderen Anlässe, wie in diesen Fällen die Weihnachtsmärkte, haben.“ Dies sahen die Gerichte als nicht gegeben an.

Verdi griff zudem Wittenbergs Oberbürgermeister Torsten Zugehör an und wies darauf hin, „dass die rechtswidrige Allgemeinverfügung seine Unterschrift trägt“. Er hätte wissen können, dass die Sonntagsöffnung in seiner Allgemeinverfügung einen viel zu großen Bereich umfasst und die gelieferten Begründungen einfach schlampig und nicht nachvollziehbar waren.“ (mz)