Nach Eklat im Wahlausschuss: Nach Eklat im Wahlausschuss von Bitterfeld-Wolfen: CDU fordert Abberufung von Rauball aus Gremium

Bitterfeld-Wolfen - Die Reaktion auf den Eklat im Bitterfeld-Wolfener Wahlausschuss folgt prompt: Wenige Stunden nachdem Bitterfelds Ex-Bürgermeister Werner Rauball die Meldeangaben von zwei christdemokratischen Kandidaten für die Kommunalwahl öffentlich in Zweifel zog, hat die CDU-Fraktion eine E-Mail an Stadtwahlleiter Joachim Teichmann geschickt. Darin fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ingo Jung, „Herrn Rauball unverzüglich aus diesem Gremium zu entfernen und seine Position neu zu besetzen“.

Begründet wird dies wie folgt: „Zur letzten Sitzung des Wahlausschusses hat Herr Rauball zwei Mitglieder unserer Fraktion, beziehungsweise des CDU-Ortsverbandes, nicht nur öffentlich diffamiert, sondern die Grundregeln des Neutralitätsgebotes in diesem Amt missachtet.“

Ebenso habe er grundlegend gegen die Datenschutzgrundverordnung verstoßen und persönliche, sehr private Dinge der beiden CDU-Kandidaten preisgegeben. „Daher ist er aus meiner Sicht als Persönlichkeit nicht in der Lage, dieses Amt mit der gebotenen Neutralität in der Sache auszuüben.“ Gleichzeitig wird in dem Schreiben angekündigt, „diesen Vorfall juristisch bewerten zu lassen und dann gegebenenfalls weitere Schritte einzuleiten“.

Auf Nachfrage bei der Stadtverwaltung von Bitterfeld-Wolfen, wie es nun weitergeht, heißt es, dass man den Vorfall nun prüfen werde. Wann eine Entscheidung getroffen wird, könne allerdings noch nicht gesagt werden.

Laut Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt beruft der Wahlleiter - unter Berücksichtigung der im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen - die Beisitzer sowie ihre Stellvertreter in den Wahlausschuss. Ob auch eine Abberufung von Beisitzern möglich ist, wird in dem Gesetz nicht ausdrücklich geregelt.

Dem Wahlausschuss in Bitterfeld-Wolfen gehören Joachim Teichmann (Stadtwahlleiter) sowie die Beisitzer Werner Rauball, Gudrun Rauball, Burkhard Schulenberg, Matthias Biewald und Werner Herrmann an. Stellvertreter sind Carsten Punge, Renate Cottini, Anja Lattauschke, Melanie Claus und Oliver Hoppe. (mz)