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Deponie in Roitzsch Deponie in Roitzsch: Papenburg mahnt Daniel Roi von der AfD schriftlich ab

Von Detmar Oppenkowski 13.06.2017, 06:06
Daniel Roi könnte das Deponiegelände ohne Zustimmung des Betreibers betreten haben.
Daniel Roi könnte das Deponiegelände ohne Zustimmung des Betreibers betreten haben. Kehrer

Roitzsch - Die GP Günter Papenburg AG fährt schwere Geschütze auf. Nachdem Daniel Roi (AfD) Videoaufnahmen von der umstrittenen Deponie in Roitzsch gemacht und sie unter dem Titel „Skandal. In Roitzsch entsteht eine illegale Deponie“ ins Internet stellte, hat der Betreiber - also die GP Papenburg Entsorgung Ost GmbH - dem Landtagsabgeordneten und Kreistagsmitglied eine Abmahnung zugestellt.

In dem Schreiben teilen die Papenburg-Anwälte mit, dass Roi das Betriebsgelände unberechtigt betreten und dabei widerrechtliche Filmaufnahmen erstellt und anschließend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe. Dies sei eine „Verletzung des verfassungsrechtlich geschützten Eigentums“ und somit Hausfriedensbruch.

Daniel Roi sieht Vorgehen des Deponiebetreibers als Einschüchterung

Auf MZ-Nachfrage zu den Vorwürfen sagt Roi: „Mit diesem Brief wird versucht, einen Landtagsabgeordneten einzuschüchtern.“ Aus seiner Sicht gebe es viele ungeklärte Fragen, um einen errichteten und nicht ordnungsgemäßen Schutzwall sowie großflächige Aufschüttungen im hinteren Teil des Geländes. „Um den aktuellen Stand für die Öffentlichkeit zu dokumentieren, habe ich mich von hinten der Fläche genähert. Der Zugang war frei und es gab auch keinerlei Hinweisschilder.“

Daher ist Roi der Meinung, dass Papenburg das Betreten der geplanten Deponieflächen mit dem bereits errichteten Wall nun nur als Vorwand nehme, um weitere Nachfragen und -forschungen zu behindern.

Papenburg-Geschäftsführer räumt eigene Fehler ein

Das stellt Andreas Heilmann in Abrede. „Ich kann in dem Schreiben keine Einschüchterung erkennen“, sagt der Papenburg-Geschäftsführer. „Jeder, der unberechtigt unser Betriebsgelände betritt, handelt rechtswidrig.

Das gilt für jeden, auch für Herrn Roi.“ Und: „Hätte er sich ordnungsgemäß angemeldet, dann wäre er auch auf das Gelände gekommen.“ Zum aufgeschütteten Wall sagt er: „Ja, wir haben einen Fehler gemacht und eingeräumt. Daher wird die Anlage nun zurückgebaut. (mz)