Gutachter suchen Einspar-Potenziale

Bernburg - „Es liegt dann an uns, was wir daraus machen“, sagt Thomas Gruschka (CDU), Mitglied des Haushaltsausschusses des Salzlandkreises, nach der Präsentation eines Gutachtens, das Sparpotenziale vorschlagen soll.

Es ist kein Geheimnis, dass der Salzlandkreis permanent in Geldnöten steckt. Erst 2019 hatte das Landesverwaltungsamt den Haushalt des Salzlandkreises beanstandet, der damit weiterhin in einer vorläufigen Haushaltsführung verblieb.

Durch die Corona-Pandemie hat sich die Situation weiter verschlechtert. Die Verwaltung des Salzlandkreises hat nun ein Gutachten beantragt. Das Innenministerium analysiert den Haushalt des Salzlandkreises in Abstimmung mit der Verwaltung, die sich durch die Haushaltsanalyse neue Impulse für die Konsolidierungsbemühungen erhofft.

Auf der jüngsten Sitzung des Haushaltsausschusses ist dessen Mitgliedern das Projekt „Erstellung einer Haushaltsanalyse für den Salzlandkreis“ präsentiert worden. Dabei handelt es sich um ein Gutachten, das durch Mitarbeiter des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt angefertigt wird. Es solle dem Landkreis Einsparungsmöglichkeiten offenlegen, so Referent Christian Knust, der das Projekt vorstellte.

Im Wesentlichen werde sich das Gutachten auf Vergleiche mit anderen Kommunen stützen, prognostizierte er. Die Einnahmen und Pflichtaufgaben, die Effektivität der Verwaltungen oder die Bewirtschaftung der Gebäude werden unter die Lupe genommen und miteinander verglichen. Wer mache wo etwas besonders gut und preiswert? Wer gibt an anderer Stelle überdurchschnittlich viel Geld aus und warum?

Auf solche Fragen werde das Gutachten Antworten liefern, so Christian Knust. Er führte verschiedene Beispiele ins Feld, welche Bereiche dabei untersucht werden. Die Anzahl und das Aufgabengebiet von Schulsekretärinnen an Allgemeinbildenden Schulen oder die Kosten für die Gebäudereinigung pro Quadratmeter nannte er als Vergleichsbeispiele. Ebenso untersuchen möchte er, was eine Kommune für ihre Bibliotheken zahlen müsse. Abhängig von der Einwohnerzahl und den Öffnungszeiten, um die Kosten vergleichbar zu machen. Ein weiteres Kriterium seien die Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten.

Bei seiner Arbeit geht Christian Knust indes nicht allein vor, sondern bildet mit Mitarbeitern der Kreisverwaltung eine Arbeitsgruppe, die gemeinsam agiert. Zusammen sollen sie Konsolidierungsvorschläge erarbeiten.

„Wir sparen seit Jahren und irgendwann ist damit Schluss, weil mehr nicht geht.“

Manfred Püchel, SPD-Fraktion

Einsparungen seien ja schön und gut, aber „wir sparen seit Jahren und irgendwann ist damit Schluss, weil mehr nicht geht“, gab Manfred Püchel (SPD) zu bedenken. Ob denn im Ergebnis auch herauskommen dürfe, dass die Zuweisungen vom Land an den Salzlandkreis einfach nicht ausreichen, wollte er wissen. In die gleiche Richtung ging die Frage der Ausschussvorsitzenden Silvia Ristow (Die Linke). Erfolge im Ergebnis des Gutachtens, auch eine Beratung des Ministeriums und würde eventuell die Verteilung der Länderfinanzen hinterfragt, interessiere sie.

Christian Knust versicherte, dass die Ergebnisse nicht einseitig durch den Salzlandkreis ausgewertet würden. Welche Schlussfolgerungen, von welcher Seite auch immer, gezogen werden, könne er natürlich nicht sagen.

Das Salzland ist der erste Landkreis in Sachsen-Anhalt, bei dem eine solche tiefgreifende Analyse vorgenommen wird. Bisher haben die Gutachter lediglich einzelne Kommunen unter die Lupe genommen, was eine Vergleichbarkeit erschwert.

Die ermittelten Kennziffern und Richtwerte haben aber durchaus große Aussagekraft, erklärte Christian Knust vor dem Haushaltsausschuss. Für den Salzlandkreis fallen dabei keine gesonderten Kosten an. Mit einem Ergebnis wird in diesem Jahr nicht mehr gerechnet, heißt es aus der Kreisverwaltung. (mz/thw)