Corona-Krise: Corona-Krise: Amtsgericht Bernburg läuft auf Sparflamme

Bernburg - Angesichts der Ausweitung der Corona-Krise wird der Dienstbetrieb des Amtsgerichts in Bernburg mit sofortiger Wirkung reduziert. Das Ziel, die Gesundheit der Menschen zu schützen und zudem die Funktionsfähigkeit der Justiz zu sichern, kann nur erreicht werden, wenn derzeit Behördengänge auf ein Minimum beschränkt werden, heißt es in einer Pressemitteilung.

Der Zutritt zum Gericht wird für die Öffentlichkeit demzufolge bis auf Weiteres auf Angelegenheiten beschränkt, die zwingend eine persönliche Vorsprache erfordern. Der Besuch öffentlicher Verhandlungen bleibe erlaubt. Es wird aber darum gebeten, von der Teilnahme mit Augenmaß Gebrauch zu machen.

Innerhalb der Sprechzeiten des Amtsgerichts werden nur noch eilige Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, die Ausschlagung von Erbschaften, soweit die Ausschlagungsfrist bis 30. März abläuft, sowie die Rückgabe von Testamenten aus der amtlichen Verwahrung in persönlichem Kontakt mit den Rechtsuchenden bearbeitet.

Die Beratungshilfesprechzeiten entfallen; entsprechende Anträge können schriftlich gestellt werden. Alle anderen Anliegen können uneingeschränkt auf dem Postweg vorgetragen werden. Die Kasse bleibt geschlossen, Einzahlungen sind per Überweisung vorzunehmen.

In diesem Zusammenhang wird es zudem vermehrt zur Aufhebung und Verschiebung bereits anberaumter Gerichtstermine kommen. Beteiligten wird in diesem Fall in mündlicher, schriftlicher oder elektronischer Form abgesagt.

Der Bahnbetreiber Abellio Mitteldeutschland hält Einschränkungen im Zugverkehr für unvermeidlich, plane diese aber im Moment nicht. „Auch wir sind davon betroffen, dass Kollegen infolge der Schließung von Kindereinrichtungen oder Schulen zu Hause bleiben müssen“, sagte Unternehmenssprecher Matthias Neumann auf MZ-Anfrage.

Zudem könne  es  passieren, dass es Kollegen gibt, die unter Quarantäne gestellt werden oder schlimmstenfalls selber erkranken und somit nicht zum Dienst erscheinen können. „Ausfälle werden also nicht vermeidbar sein. Die Frage ist nur, in welchem Umfang.“

Entscheidend werde auch sein, inwieweit die Leitstelle des Unternehmens arbeitsfähig gehalten werden könne. „Unter diesen Aspekten beobachten wir die Situation ganz genau und bewerten sie täglich neu. Sollten wir uns zu generellen Einschränkungen entschließen müssen, dann  werde ich das umgehend mitteilen“, kündigte Neumann an.  (mz)