Abfuhr für Identsystem

BERNBURG/MZ. - Damit wäre die eigentlich geplante Einführung des so genannten Identsystems ab dem Jahr 2010, welches eine Abrechnung der Müllgebühren nach tatsächlich verursachter Müllmenge vorsah, vom Tisch. In Staßfurt und Umgebung hatte sich vor allem eine Bürgerinitiative nach den heißen Diskussionen um die Einführung des gegenwärtig praktizierten Entsorgungssystems am Jahresanfang stark gemacht.

Grundlage für den Rückzug in Sachen Identsystem ist, dass dessen Einführung laut einem Untersuchungsbericht zusätzliche Kosten in Höhe von drei bis vier Millionen Euro verursachen würde. In der Beschlussvorlage der Verwaltung ist zu lesen, dass "die Vor- und Nachteile des Identsystems klar aufgezeigt werden. Vor allen Dingen schlagen die finanzielle Belastung für den Gebührenzahler und der Aufwand, der für die Wohnungsmieter entstehe, negativ zu Buche."

Dagegen hätte die Anfang des Jahres eingeführte Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung für eine deutliche Stabilisierung der gesamten Abfallentsorgung im Salzlandkreis gesorgt, heißt es in der Beschlussvorlage weiter. So sei die von den Einwohnern des Landkreises produzierte Müllmenge um vier Kilo pro Einwohner gesunken. Das beideutet eine Reduzierung um rund 800 Tonnen. Außerdem, so ist im Untersuchungsbericht zu lesen, sei auch der Aufwand für die Beseitigung von wild abgelegtem Abfall leicht gesunken.

Der vorliegende Untersuchungsbericht wurde von der upi UmweltProjekt Ingenieursgesellschaft mbH erstellt. Darin wird auch festgestellt, dass eine Gebührenabrechnung an den jeweiligen direkten Gebührenpflichtigen, beispielsweise je Wohnung, im Rahmen eines Identsystems nicht möglich sei. Vielmehr müsse die an den jeweiligen Eigentümer oder Vermieter, der die Kosten eigenverantwortlich weiter berechnen kann, ergehen.

Zusätzliche Kosten würden vor allem auch bei der Nutzung von großen Abfallbehältern in Mehrfamilienhäusern und Wohnblocks durch die Einrichtung von Müllschleusen oder abschließbaren Müllbehältern entstehen. Den größten Kostenfaktor würde im Fall einer Einführung des Identsystems die Nachrüstung der vorhandenen Müllbehälter mit elektronischen Transpondern und der dazugehörige Einbau der elektronischen Ausrüstung in die Entsorgungsfahrzeuge ausmachen.

Der Beschlussentwurf wird noch im Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschuss am 3. Dezember und danach im Kreistag am 17. Dezember beraten.