Stadtrat: Nach Fraktions-Wechsel im Stadtrat Aschersleben: SPD-Fraktionschef Yves Metzing fordert Rücktritt von Marius Fischer und Kathleen Bilsing

Aschersleben - Die Stadträte Marius Fischer und Kathleen Bilsing sollen ihr Stadtratsmandat niederlegen. Das forderte am Mittwochabend der neue Fraktionsvorsitzende von SPD/Grüne, Yves Metzing, in einer Erklärung vor dem versammelten Ascherslebener Stadtrat. Fischer - als Ex-Fraktionsvorsitzender - und Bilsing waren erst vor einigen Tagen von der Fraktion SPD/Grüne in die Fraktion der Wählerinitiative „Die Ascherslebener Bürger“ (Widab) übergetreten (MZ berichtete).

Metzing brandmarkte den Fraktionswechsel seiner ehemaligen Parteigenossen - die inzwischen auch ihren Austritt aus der SPD erklärt haben - als Schlag in die Magengrube der Fraktion und der Partei und als Betrug am Wähler. Damit werde das Ergebnis der Kommunalwahlen von 2014 verdreht, so Metzing.

Immerhin seien Fischer und Bilsing über die SPD-Liste in den Stadtrat gewählt worden. Da würde es der Respekt gegenüber den Wählern gebieten, statt einfach die Fraktion zu wechseln, sich vom Stadtratsmandat zu verabschieden, meint Yves Metzing.

Dabei hat die Aufforderung zum Rücktritt für SPD und Grüne auch einen ganz handfesten Hintergrund. Mit dem Übertritt zur Widab blockieren Fischer und Bilsing mögliche Nachrücker, die die SPD-Fraktion wieder auffüllen könnten.

Immerhin würden bis zu sieben Kandidaten auf der SPD-Nachrückerliste stehen, erklärte Metzing auf MZ-Nachfrage. Doch die potenziellen Nachrücker kämen nur zum Zug, wenn Fischer und Bilsing aus dem Stadtrat ausscheiden würden. Was nicht zu erwarten ist.

Marius Fischer, kommentierte die Aufforderung zum Rücktritt einen Tag später jedenfalls so: „Wir machen unsere Arbeit - wie alle Stadträte - auch weiterhin zum Wohle der Stadt. Wenn die Menschen damit nicht zufrieden sein sollten, dann haben sie bei den nächsten Kommunalwahlen die Möglichkeit, uns abzustrafen.“

So kämpferisch wie Yves Metzing am Mittwoch mit seiner Erklärung aufgetreten sei, hätte er sich seinen ehemaligen Fraktionskollegen schon früher während der gemeinsamen Arbeit gewünscht, schob Fischer noch nach.

Als „nicht unsere Baustelle“ kommentierte der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, Ralf Klar, die Erklärung seines SPD-Amtskollegen Metzing. Trotzdem könne er dessen Beweggründe nachvollziehen. Was die Beteiligten daraus machen und wie sie damit umgehen, sei aber deren Sache.

Yves Metzing sieht neben dem Stimmenverlust für seine Fraktion auch negative Auswirkungen auf die Arbeit des gesamten Stadtrates. Jedenfalls sagte er: „Ich befürchte, dass das Klima im Stadtrat dadurch Schaden genommen hat. Wer die Verantwortung dafür trägt, kann jeder für sich selbst beantworten.“

Trotzdem wolle man „nach dem Schlag in die Magengrube“ in Zukunft nicht regelmäßig „zum Kinnhaken ausholen“. Man werde sich einer konstruktiven Zusammenarbeit unter den Fraktionen auch weiterhin nicht verschließen, so der Chef der Fraktion SPD/Grüne.

Im Stadtratsbüro sorgt der Übertritt von Fischer und Bilsing erst einmal für zusätzliche Arbeit. Durch das veränderte Stimmenverhältnis zugunsten der Widab könnte es auch zu Veränderungen bei der Besetzung einiger Fachausschüsse und Aufsichtsräte kommen. Da müsse noch einmal genau nachgerechnet werden, erklärte Widab-Fraktionsvorsitzender Steffen Amme, als er zu Beginn der Stadtratssitzung auch offiziell den Übertritt von Fischer und Bilsing in seine Fraktion bekanntgegeben hatte.

Während Kathleen Bilsing am Mittwoch der Ratssitzung entschuldigt fern geblieben war, hielt sich Marius Fischer an seine Ankündigung, sich am ersten Tag als Widab-Stadtrat verbal nicht an den Diskussionen zu beteiligen.

(mz)