Kinderbetreuung: Kinderbetreuung: Drastische Erhöhung der Kita-Beiträge in Aschersleben

Aschersleben - Eltern in Aschersleben und den Ortsteilen müssen sich auf eine drastische Erhöhung der Kita-Beiträge einstellen. Die Stadtverwaltung will die Eltern ab dem kommenden Jahr an den Kosten für die Betreuung ihres Nachwuchses deutlich stärker beteiligen als bisher. Unabhängig davon, ob ihr Kind eine städtische Einrichtung oder die eines Freien Trägers besucht. Im Raum stehen Erhöhungen von bis zu 150 Euro pro Monat (siehe Grafik).

Als Begründung verweist die Stadt auf die jüngsten Änderungen im Kinderförderungsgesetz, Tariferhöhungen der Erzieher, verbesserte Standards und auch eine durchschnittlich längere Betreuung der Kinder. „Diesmal kommen wir um eine Erhöhung der Beträge nicht herum“, sagte Oberbürgermeister Andreas Michelmann (Widab).

Die Stadt rechnet für das kommende Jahr nun mit Gesamtausgaben von rund 10,5 Millionen Euro, wovon nur rund 40 Prozent von Land und Landkreis getragen werden. „Die angespannte Haushaltslage macht es deshalb erforderlich, dass die Stadt das Defizit von rund 6,1 Millionen Euro entsprechend den Vorgaben des Gesetzgebers zur Hälfte auf die Kostenbeiträge umlegt“, schreibt Stadtsprecherin Judith Kadow.

Die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt kann sich deutschlandweit sehen lassen. Grund ist vor allem der Betreuungsschlüssel. Mit dem 2013 eingeführten Kinderförderungsgesetz kehrte das Land nicht nur zum Ganztagsanspruch zurück, seither müssen Erzieher im Kindergartenbereich „nur“ noch 12,5 Kinder betreuen. Mittlerweile hat sich der Betreuungsschlüssel auch für den Krippenbereich von rechnerisch 6,7 auf jetzt 5,6 Kinder verbessert.

Damit einher geht allerdings auch ein erhöhter Personalbedarf. Allein in den drei kommunalen Einrichtungen in Groß Schierstedt, Westdorf und Mehringen kam die Stadtverwaltung von Aschersleben auf 90 zusätzliche Erzieherstunden. Auf die Änderungen im Gesetz hatte die Stadt bereits im vergangenen Jahr mit der Einstellung zweier Erzieherinnen sowie einer Erziehungshelferin reagiert (die MZ berichtete). Ob auch die Freien Träger von Kindertagesstätten mehr Erzieher benötigen, ist noch unklar.

Enttäuscht zeigte sich OB Michelmann indes von der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts. Das hatte in dieser Woche erklärt, dass die Übertragung der Aufgaben von den Städten und Gemeinden auf die Landkreise keinen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung darstellt. Die Stadt Aschersleben ebenso wie weitere 62 Städte und Gemeinden waren aber genau wegen dieser Änderung vor Gericht gezogen.

Verfassungswidrig ist dagegen die Finanzierung. Deshalb muss das Gesetz bis Ende 2017 nachgebessert werden. Welche Auswirkungen das haben wird, ist noch nicht absehbar. Möglich ist entweder, dass das Land mehr Geld für die Kinderbetreuung ausgibt oder, dass Eltern in finanzschwachen Kommunen noch stärker zur Kasse gebeten werden.  (mje)

In den vergangenen Monaten erarbeitete die Verwaltung insgesamt drei Modelle zur Erhöhung der Beiträge. Die sollen im November dem Gemeinde-Elternrat sowie den Trägern der freien Einrichtung vorgelegt werden. Das ist gesetzlich so geregelt. „Die Einladungen wurden bereits an die Betreffenden versandt“, so Kadow. Zeitgleich werden sich auch die städtischen Ausschüsse mit den Vorschlägen der Verwaltung befassen. Beschlossen werden soll die neue Satzung mit der entsprechenden Erhöhung im Dezember im Stadtrat. Inkrafttreten soll sie am 1. Januar.

Diskutieren werden die Stadträte über Vorschläge der Verwaltung, die entweder die genauen Kosten für die Betreuungsart berücksichtigt, die zwischen Hort und Krippe dem Solidarprinzip folgend die Lasten ausgleicht oder eine weitestgehend gleichmäßige Erhöhung vorsieht. Letzteres Modell favorisiert die Stadtverwaltung, wie Kadow weiter mitteilte.

Danach soll der Stundensatz für Krippenkinder 26 Euro, für Kindergartenkinder 22 Euro und für Hortkinder 20 Euro betragen. Die Kosten für einen Ganztagsplatz in der Krippe würden so auf 260 Euro pro Monat klettern und im Kindergarten müssten Eltern für eine zehnstündige Betreuung 220 Euro monatlich zahlen. Zum Vergleich: Derzeit beteiligen sich Eltern mit 200 Euro in der Krippe und 165 Euro im Kindergarten an einer ganztägigen Betreuung.

Im Hortbereich will die Verwaltung unterdessen zu der Staffelung im Stundentakt zurückkehren. Die neuen Kosten für eine Betreuungsstunde sollen dann je nach Modell zwischen 9,50 Euro und 20 Euro liegen, maximal werden die Kinder aber weiterhin sechs Stunden am Tag betreut.

Allem möglichen Ärger über die geplante Erhöhung zum Trotz: Während in anderen Städten im Salzlandkreis die Beiträge zuletzt immer wieder stiegen, blieben Eltern in Aschersleben lange Zeit von Erhöhungen verschont. So hätte die Stadt nach eigenen Angaben eigentlich schon die Beiträge für das laufende Jahr erhöhen müssen, sparte die Mehrkosten für die Kinderbetreuung - immerhin mehrere Hunderttausend Euro - aber an anderer Stelle im Haushalt ein. Woher das Geld genau stammt, konnte Kadow nicht sagen.

Die letzte Beitragserhöhung liegt teilweise etliche Jahre zurück. Zuletzt wurden die Beiträge lediglich in den Ortsteilen an die in der Kernstadt angepasst, was allerdings zu drastischen Erhöhungen führte. (mz)