Für Diesel-Fahrer Für Diesel-Fahrer: Ist mein Auto vom drohenden Fahrverbot betroffen?
In Stuttgart könnte es für Diesel-Autos bald ein Fahrverbot geben. Dafür hat eine Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts nun den Weg freigemacht. Doch was heißt das konkret? Die wichtigsten Fragen und Antworten in der Übersicht.
Was bedeutet das Urteil von Stuttgart?
Weil die Luft so stark mit Schadstoffen belastet ist, könnte es in Stuttgart ab 2018 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben, die nicht die Abgasnorm erfüllen. An Tagen mit Feinstaubalarm sollen sie nicht mehr durch bestimmte Stadtteile fahren dürfen, unter anderem im Stuttgarter Talkessel. Die Baden-Württembergische Hauptstadt ist die erste Stadt Deutschlands, in der solche Fahrverbote verhängt würden. In anderen europäischen Städten, beispielsweise in Paris, gibt es solche Verbote schon länger.
Welche Dieselautos sind davon betroffen?
Voraussichtlich werden die Fahrverbote alle Diesel mit der Abgasnorm Euro-5 und älter betreffen. Ob softwaremäßig nachgerüstete Autos ausgenommen bleiben, werde voraussichtlich davon abhängig sein, welche Verbesserungen hier tatsächlich zu erwarten sind. „Hier liegen aber noch keine Erkenntnisse vor“, sagt Matthias Knobloch vom ACE Auto Club Europa. „Sollte sich in der Realität herausstellen, dass lediglich zehn Prozent Reduzierung erreicht werden können, wird dies sicher nicht ausreichen.“
Wo finde ich heraus, welche Diesel-Norm mein Auto hat?
Wer sich nicht sicher ist, welche Diesel-Norm sein Auto hat, kann es einfach auf dem Fahrzeugschein prüfen. Dort steht es bei den Angaben zum Fahrzeug.
Welche Regeln gelten für die modernen Euro-6-Dieseln?
Selbst hier ist noch einiges unklar. Das hat auch mit den Abgastricksereien der Hersteller zu tun. „Sollte ein modernes Dieselfahrzeug im Realbetrieb trotz guter Messwerte deutlich zu hohe NOx-Werte haben, wäre auch theoretisch ein Fahrverbot für solche Fahrzeuge nicht auszuschließen“, sagt Knobloch, der das allerdings für unwahrscheinlich hält. Für die Praxis hieße das demzufolge, dass dann Euro-6-Fahrzeuge und auch ältere mit Katalysatoren nachgerüstete Diesel vermutlich nicht von Fahrverboten betroffen wären.
Drohen in anderen Städten nun auch Fahrverbote für Diesel?
Das Stuttgarter Urteil hat Signalwirkung und könnte richtungsweisend für andere Urteile werden. „Es zeigt zumindest die Grundlinie auf, dass Gesundheit Vorrang vor freier Fahrt hat, sagt Knobloch. Allerdings ist in jeder Stadt die Situation individuell anders. „Es geht darum, dass lokal die Grenzwerte eingehalten werden“. Das eröffnet anderen Städten grundsätzlich auch andere Lösungen für das Problem. „Klar ist allerdings, dass das Verbot von Dieselfahrzeugen die beste Lösung ist, um die Emissionen schnell zu reduzieren“, sagt Knobloch. In einigen Städten gibt es schon konkrete Forderungen und Pläne.
Wie lange müssten solche Fahrverbote vorher angekündigt werden?
Ein gesetzliches „Muss“ gibt es hier nicht. Der ACE schätzt aber, dass die Städte die Fahrverbote angemessen ankündigen würden. „Da sie im Sinne der Bürger auch Ausweichlösungen beispielsweise einen verbesserten oder vergünstigten öffentlichen Nahverkehr anbieten möchten.“
Sind auch Ausnahmeregelungen von Diesel-Fahrverboten denkbar?
Grundsätzlich kann sich das der ACE etwa für Notärzte und andere wichtige Fahrzeuge vorstellen. Das werde aber sicher sehr streng gehandhabt. „Eine zu weiche Ausnahmeregelung würde dazu führen, dass die Ziele des Verbotes nicht erreicht werden.“ (chs/dpa)
