Merkel würdigt Arbeit der Kulturstaatsminister

Berlin/dpa. - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bedeutung der Kultur für die Entwicklung einer Persönlichkeit und der ganzen Gesellschaft hervorgehoben.

«Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur führt in letzter Konsequenz zu Barbarei und Unmenschlichkeit», sagte Merkel am Dienstagabend bei einem Festakt in Berlin zum zehnjährigen Bestehen des Amtes eines Kulturstaatsministers. Es war 1998 unter der Regierung Gerhard Schröder (SPD) geschaffen worden. Merkel würdigte die Arbeit aller bisherigen Amtsinhaber von Michael Naumann und Julian Nida-Rümelin (beide SPD) über Christina Weiss (parteilos) bis zum jetzigen Staatsminister Bernd Neumann (CDU), die alle an dem Festakt im Martin-Gropius-Bau teilnahmen.

Der 66-jährige Neumann gab dabei erstmals sein Interesse an einer weiteren Amtszeit auch nach der Bundestagswahl im Herbst 2009 bekannt. Der CDU-Kulturpolitiker ist seit November 2005 im Amt.

Merkel nannte es eine «richtige Entscheidung» Schröders, 1998 das Amt eines Kulturstaatsministers zu schaffen. «Das hat sich bewährt, so dass wir mit Bernd Neumann der Tradition gefolgt sind.» Die Kulturhoheit der Länder und das Amt des Staatsministers im Kanzleramt «vertragen sich nicht nur, sondern ergänzen sich auch zum Wohle der Kultur im Lande». Kultur als das «einigende Band für unser Deutschland» habe nach der Teilung dazu beigetragen, «dass wir so schnell wieder zueinander gefunden haben». Mit acht Milliarden Euro jährlich von Bund, Ländern und Kommunen werde eine Kulturlandschaft mit einer Vielzahl von Theatern, Orchestern und Museen gefördert, die einzigartig in der Welt sei.

«Staatliche Kulturförderung ist durch nichts zu ersetzen, erst recht nicht in wirtschaftlich schwierigen Zeiten», sagte Merkel. Kulturförderung sei keine Subvention, «sondern eine Investition in ein Leben für ein liebenswertes Deutschland». So stünden Bernd Neumann zusätzliche 400 Millionen Euro für Sanierungen von Kultureinrichtungen zur Verfügung. Der Deutsche Filmförderfonds werde um drei Jahre bis 2012 verlängert, kündigte die Kanzlerin an.

Die Hauptstadt Berlin werde vom Bund als «Schaufenster der Kulturnation» besonders gefördert. Das geplante Humboldt-Forum auf dem Schlossplatz werde das «weltoffene Deutschland» dokumentieren. In der Gedenkstättenkonzeption werde sich Deutschland über 60 Jahre nach Kriegsende zu seiner geschichtlichen Verantwortung bekennen. Der «Geist der Versöhnung mit unseren Nachbarn» werde bei der Stiftung Flucht und Vertreibung deutlich werden. «Ich sage noch einmal ganz deutlich: Es wird keine Verdrehung von Ursache und Wirkung geben», sagte Merkel.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) betonte, die Einrichtung des Amtes eines «Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien» habe sich bewährt. «Das Experiment hatte Erfolg.» Die Kultur habe dadurch einen unumstrittenen Stellenwert. «Fast gewagt schien das Unterfangen, im Kulturföderalismus einen Kulturstaatsminister im direkten Umfeld des Bundeskanzlers zu installieren. Deutliche Kritik aus einigen Ländern war nicht zu überhören.» Mittlerweile sei das Verhältnis zwischen Bund und Ländern «völlig konfliktfrei», es gebe keine Kompetenzstreitigkeiten mehr.

Neumann eröffnete im Anschluss an die Festveranstaltung eine Ausstellung der «Sammlung Zeitgenössischer Kunst der Bundesrepublik Deutschland». Unter dem Titel «Zeitblick» werden im Martin-Gropius- Bau rund 50 Werke aus den staatlichen Kunstkäufen der vergangenen zehn Jahre gezeigt.

www.kulturstaatsminister.de