Merkel setzt sich auf Energie-Gipfel durch

Berlin/MZ. - Mediales Donnergrollen und Sturmböen hatten sich rechtzeitig verzogen. So ging es gestern beim Energie-Gipfel im Kanzleramt nicht "zur Sache", wie Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zuvor prophezeit hatte, sondern "um die Sache". Selbst die kabinettsinternen Streithähne Gabriel und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) mäßigten ihren oft leicht gereizten Ton. "Solange ich in der Nähe bin, geht es sachlich zu," scherzte Kanzlerin Angela Merkel nach dem Gipfel.

Teilnehmer sprachen von einer "sehr positiven Atmosphäre". Dazu beigetragen hat, dass diesmal alle der rund 30 Beteiligten ausführlich zu Wort kamen. Nicht nur die Vorstandsvorsitzenden der vier großen Energieversorger, die die Auftaktsitzung im April 2006 dominiert hatten.

Anderthalb Stunden diskutierte die Runde diesmal allein über das Thema Energie-Effizienz. Der Chef der Deutschen Energie-Agentur (dena), Stephan Kohler, wies etwa darauf hin, dass gerade deutsche Unternehmen heute schon sehr effiziente Produkte anbieten, was ihnen national wie international bei entsprechenden Vorgaben neue Märkte sichert.

Die Bundeskanzlerin nahm auch die Wortmeldungen des früheren Leiters des UN-Umweltprogramms Klaus Töpfer und der Verbraucherschutzpräsidentin Edda Müller auf, die sich für die Setzung anspruchsvoller Standards eingesetzt hatten. Offensichtlich herrscht Einigkeit darüber, dass klare Vorgaben etwa für Passivhäuser und Elektrogeräte oder den CO-Ausstoß von Fahrzeugen notwendig sind, um die Effizienz des Energieverbrauchs auch in Privathaushalten zu verbessern.

Das leidige Thema Atomkraft spielte nur indirekt eine Rolle. Die Kanzlerin machte deutlich, dass bis zum Jahr 2009 der Koalitionsvertrag gelte. Danach entscheide der Wähler. Eine Diskussion über die von der Industrie geforderten längeren Laufzeiten für die Atommeiler fand nicht statt. Auf SPD-Seite hieß es nachträglich, Merkel habe sich "vertragstreu" gezeigt und Richtlinienkompetenz bewiesen.

Merkel selbst betonte, dass der Klimawandel die größte Herausforderung des 21. Jahrhundert sei. Deutschland wolle selbstverständlich seinen Anteil leisten, um den Klimawandel in Grenzen zu halten. Dies allerdings so kostengünstig wie möglich. Sie kündigte an, dass Glos und Gabriel schon bis zu der Kabinettsklausur Ende August ein Eckpunktepapier für die künftige Energie- und Klimaschutzpolitik erarbeiten sollen. Kommentar