Berliner Stadtschloss Berliner Stadtschloss: Bundestag zweifelt an der Finanzierung
Berlin/dpa. - Der Bundestag hat Zweifel an der Kalkulation fürden Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses. Der Haushaltsausschusshabe den Architektenwettbewerb für den Wiederaufbau vorerst auf Eis gelegt, bis die Bundesregierung genauere Zahlen vorgelegt habe, sagteder Unions-Obmann im Ausschuss, Steffen Kampeter (CDU), amDonnerstag. «Angesichts der enormen Größenordnung dieses Projektsgeht die Sorgfalt vor Geschwindigkeit.» Ob der für November geplanteStart des Wettbewerbs verschoben werden müsse, hänge davon ab, wieschnell eine detaillierte Kostenkalkulation für das Stadtschlossvorlege.
Dagegen erklärte das Bundesbauministerium, die veranschlagtenProjektkosten in Höhe von 480 Millionen Euro seien eine aktuelle undsolide Entscheidungsgrundlage. Die Summe schließe alle Baukosten undNebenkosten etwa für Planung, Bauüberwachung und Ausschreibung derBauarbeiten ein. Die Nutzung sowie die «Ausstellungsarchitektur»würden getrennt kalkuliert und wie üblich von den künftigen Nutzerngetragen.
Zur Zeit werde ein internationaler Architektenwettbewerbvorbereitet, der sich strikt an die Vorgaben des Bundestages haltenwerde, erklärte das Ministerium weiter. Dies schließe vor allem denWiederaufbau der Barockfassaden ein. In den kommenden Wochen werdedas Ministerium dem Ausschuss wieder einen detaillierten Berichtvorlegen.
Sollte das Ministerium bald mit einer genauen KostenaufstellungTransparenz herstellen, könne der Architektenwettbewerb wie geplantim November beginnen, sagte die Berliner SPD-BundestagsabgeordnetePetra Merkel. Es gebe aber noch Diskussionsbedarf, sagte Merkel, dieMitglied im Haushaltsausschuss ist. Es sollte etwa geklärt werden, obwenigstens ein Teil der Immobilien der Stiftung PreußischerKulturbesitz in Berlin-Dahlem verkauft werden könne. Der Erlös kämedann dem Schloss zugute.
Kampeter betonte, an der Grundsatzentscheidung für denWiederaufbau des Schlosses werde nicht gerüttelt. «DasStadtschloss wird gebaut», sagte der CDU-Politiker. BundesbauministerWolfgang Tiefensee (SPD) dürfe aber nicht versuchen, die Baukostenmit einer «fiktiven Absenkung» klein zu rechnen, um dann imNachhinein für Feinbarbeiten zusätzliches Geld einzufordern. So gebees Anhaltspunkte, dass die veranschlagten 480 Millionen Eurolediglich für ein «Rumpfschloss» reichten, während für dieEndausbaustufe mindestens 670 Millionen Euro nötig wären.
Auch über die Möglichkeit, dass sich private Spender nicht wiegeplant mit 80 Millionen Euro an dem Bau beteiligten, müssegesprochen werden, sagte Kampeter. Auch die zugesagte Beteiligung desLandes Berlin mit 32 Millionen Euro sollte sichergestellt werden.
