ARD und ZDF: ARD und ZDF: Rundfunkbeitrag sinkt zum 1. April

Köln - Ab 1. April zahlt jeder Haushalt in Deutschland statt bisher 17,98 Euro 17,50 Euro. Es ist die erste Senkung in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland.

Warum sinkt der Rundfunkbeitrag zum 1. April?

Die Einführung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2013 hat zu erheblichen Mehreinnahmen geführt. Allein 2014 gab es laut ARD, ZDF Deutschlandradio Einnahmen in Höhe von 8,3 Milliarden Euro. Das waren 643 Millionen mehr als noch im Jahr 2013. Insgesamt wird für die Beitragsperiode von 2013 bis 2016 mit rund 1,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen gerechnet.

Wer entscheidet über die Höhe des Beitrags?

Rundfunk – öffentlich-rechtlich wie privat – ist laut Grundgesetz Ländersache. Deshalb entscheiden die Ministerpräsidenten der Länder über die Höhe. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) spricht jedoch im Vorfeld Empfehlungen aus.

Warum sinkt der Beitrag um 48 Cent?

Die KEF hatte eine Senkung um 73 Cent vorgeschlagen, die Ministerpräsidenten entschieden sich jedoch, den Beitrag nur um 48 Cent auf 17,50 Euro zu reduzieren. Auch der ermäßigte Beitrag sinkt, allerdings nur um 16 Cent von 5,99 Euro auf 5,83 Cent. Die Ministerpräsidenten nannten als Begründung, dass sie einen Spielraum haben wollen, damit der Beitrag in der nächsten Periode nicht wieder steigt.

Wird er vielleicht noch weiter sinken?

Das ist noch offen, aber eine weiter Senkung ist nicht sehr wahrscheinlich. Laut der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Chefin der Rundfunkkommission der Länder, ist das erste Ziel ein stabiler Beitrag. Außerdem sollen die Mehreinnahmen möglicherweise genutzt werden, um Benachteiligungen auszugleichen, die durch die Umstellung entstanden sind. So hatten sich unter anderem Unternehmen mit vielen Filialen, Teilzeitbeschäftigten und Fahrzeugen über erhebliche Mehrkosten beschwert. Außerdem denken die Länderchefs darüber nach, die Werbezeiten bei ARD und ZDF zu reduzieren. Darauf drängt etwa der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT). Wenn Werbung und Sponsoring in Hörfunk und Fernsehen ganz wegfielen, müsste jeder Haushalt laut der KEF monatlich 1,26 Euro mehr zahlen als bisher um die Einnahmeverluste wieder auszugleichen.

Was muss man jetzt beachten?

Wer per Lastschrift zahlt, muss nichts beachten. Beitragszahler, die einen Dauerauftrag eingerichtet haben, müssen diesen dementsprechend ändern. Wer nun versehentlich den alten Betrag bereits überwiesen hat, kann dies mit der nächsten Zahlung verrechnen.