Wahlen

Zahlreiche Stichwahlen bei Kommunalwahl in Niedersachsen

Die Kommunalwahl in Niedersachsen ist ein Stimmungstest vor der Bundestagswahl, Trends waren am Abend aber noch nicht erkennbar. Über viele Ämter wird in einer Stichwahl entschieden werden.

Von dpa
Wahllokal im Foyer einer Grundschule in Oldenburg. In ganz Niedersachsen werden die Abgeordneten in den kommunalen Vertretungen wie den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten, Samtgemeinderäten, Stadtbezirksräten sowie Ortsräten gewählt.
Wahllokal im Foyer einer Grundschule in Oldenburg. In ganz Niedersachsen werden die Abgeordneten in den kommunalen Vertretungen wie den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten, Samtgemeinderäten, Stadtbezirksräten sowie Ortsräten gewählt. Hauke-Christian Dittrich/dpa

Hannover - Zwei Wochen vor der Bundestagswahl haben in Niedersachsen knapp 6,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger über die Neubesetzung der Kommunalparlamente abstimmen können. Ein klarer Trend war am Abend während der noch laufenden Stimmauszählung noch nicht erkennbar.

Bei etlichen Oberbürgermeister- und Landratswahlen wird es eine Entscheidung erst in einer Stichwahl in zwei Wochen geben. Unterdessen zeichnete sich eine größere Wahlbeteiligung als bei der vorangegangenen Kommunalwahl 2016 ab.

Wahlbeteiligung am Nachmittag bei 44,0 Prozent

In den Wahllokalen lag die Wahlbeteiligung am späten Sonntagnachmittag bei 44,0 Prozent. Wie die Landeswahlleitung in Hannover mitteilte, waren es vor fünf Jahren 44,3 Prozent (Stand jeweils 16.30 Uhr). Allerdings stimmten wegen der Corona-Pandemie überdurchschnittlich viele Menschen per Brief ab. Eine Stichprobe der Landeswahlleitung ergab, dass im Schnitt 23,2 Prozent der Wahlberechtigten dieses Mal Briefwahlunterlagen beantragt hatten.

Die Bürgerinnen und Bürger im Land waren aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem standen in einigen Kommunen neue Bürgermeister und Landräte zur Direktwahl. Nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr sollte das vorläufige amtliche Endergebnis voraussichtlich erst am frühen Montagmorgen vorliegen.

Zahlreiche Stichwahlen werden erwartet

In der Region Hannover wird es voraussichtlich zur Stichwahl um das Amt des Regionspräsidenten zwischen SPD-Kandidat Steffen Krach und Christine Karasch von der CDU kommen. CDU-Kandidatin Karasch sagte, sie werde an die Grünen-Wähler ein gutes Angebot im Umwelt- und Klimaschutz machen. „Wir haben noch viele Wähler, die heute nicht an den Urnen waren.“ Krach sagte, die SPD in Hannover werde ihren Wahlkampf von Montag an unverändert fortsetzen. In Niedersachsens zweitgrößter Stadt Braunschweig lag der SPD-Bewerber Thorsten Kornblum bei den Oberbürgermeisterwahlen nach Auszählung von etwa zwei Drittel aller Stimmen deutlich vor Kaspar Haller von der CDU - für einen Sieg im ersten Anlauf reicht es für den SPD-Bewerber aber wohl nicht, auch hier zeichnete sich eine Stichwahl ab.

In Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg kommt es voraussichtlich ebenfalls zu Stichwahlen: In Oldenburg lag der Amtsinhaber, SPD-Bewerber Jürgen Krogmann, kurz vor Ende der Auszählung vor Daniel Fuhrhop von den Grünen. In Osnabrück, der viertgrößten Stadt Niedersachsens, führte hingegen die CDU-Kandidatin Katharina Pötter vor Frank Henning von der SPD. In Lüneburg, jahrzehntelang geführt von einem SPD-Bürgermeister, kommt es absehbar zur Stichwahl zwischen der Grünen-Bewerberin Claudia Johanna Kalisch und dem parteilosen Heiko Meyer.

Auch in der Universitätsstadt Göttingen standen die Zeichen auf Stichwahl. Hier lag die SPD-Kandidatin Petra Broistedt einige Prozentpunkte vor Doreen Fragel von den Grünen, gefolgt von Ehsan Kangarani von der CDU. In Hameln sah alles nach einer Wiederwahl von Oberbürgermeister Claudio Griese (CDU) aus, nach Auszählung fast aller Stimmen lag er bei 51,4 Prozent.

CDU dominiert seit 40 Jahren kommunale Ebene

Seit rund 40 Jahren ist die CDU stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren holten die Christdemokraten in den Landkreisen und kreisfreien Städten 34,4 Prozent der Stimmen und lagen damit vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und den Linken (3,3).

In einigen Städten hatten sich vor den Abstimmungslokalen Medienberichten zufolge Schlangen gebildet - etwa in Hannover, Göttingen und Osnabrück. Die „Nordwest-Zeitung“ berichtete von Enge in den Fluren in zwei Lokalen in Oldenburg. Dort seien Wahlräume nebeneinander in dieselben Flure gelegt worden.

In Lingen bekamen fünf Wahllokale Stimmzettel für den falschen Wahlbereich. Das teilte der dortige Stadtwahlrat mit. Der Fehler sei am Morgen bemerkt worden. 51 Wähler hätten ihr Kreuz auf dem falschen Stimmzettel gemacht. Diese wurden als ungültig erklärt und die Betroffenen kontaktiert, um neu zu wählen.

Weil hofft auf gutes Ergebnis

Ministerpräsident Stephan Weil ging in seiner Heimatstadt Hannover zur Stimmabgabe - und zeigte sich dabei optimistisch für die Ergebnisse seiner Partei. Die SPD sei „in Niedersachsen in allen Teilen sehr verwurzelt“, sagte der Regierungschef. „Hinzu kommt bekanntlich ein günstiger Bundestrend, so dass ich auf ein gutes Ergebnis hoffe.“ Zwei Wochen vor der Bundestagswahl vom 26. September liegt die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz dabei in Umfragen vor der Union mit Kandidat Armin Laschet (CDU). Weil zeigte sich am Abend bei der SPD-Wahlparty in Hannover siegessicher: „Gestern gewinnen die Roten und heute gewinnen die Roten“, sagte er unter dem Jubel der Anhänger.