Überauslastung droht: Boomphase: Wirschaftsweise heben Wachstumsprognose für Deutschland

Berlin - Deutschlands Wirtschaft kommt allmählich in eine „Boomphase“, und es droht eine Überauslastung. Davor warnt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seinem am Mittwoch vorgelegten Jahresgutachten.

Die sogenannten Wirtschaftsweisen heben darin ihre Prognose für das Wachstum deutlich auf 2,0 Prozent in diesem und auf 2,2 Prozent im nächsten Jahr an. Niedrige Zinsen, gute Konjunktur und strukturelle Veränderungen hätten für einen „deutlichen Haushaltsüberschuss“ gesorgt.

Die Wirtschaftsweisen empfehlen, dieses Geld in erster Linie zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte zu verwenden. Außerdem öffne die gute Haushaltslage den Weg für „wachstumsfreundliche Reformen“. Es biete sich die Chance für eine „Neujustierung der Wirtschaftspolitik“, schreiben die Wirtschaftsweisen mit Blick auf die laufenden Sondierungsgespräche der Jamaika-Parteien.

Sie empfehlen unter anderem eine allmähliche Abschaffung des Solidaritätsbeitrags und die Beibehaltung der Abgeltungsteuer. Die Bundesregierung sollte zudem den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung senken. Im Hinblick auf die Niedrigzins-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) spricht sich der Sachverständigenrat für eine rasche „Normalisierung“, also für ein schnelles Ende der Anleihenkäufe durch die EZB aus.

Das Gremium befürwortet die europäische Integration insbesondere bei den Themen Binnenmarkt, Verteidigung, Sicherheit, Asyl und Klima. Eine Ausweitung des Europäischen Stabilitätsmechanismus hin zu einer Transferunion lehnen die Ökonomen hingegen strikt ab. Im Sachverständigenrat sind zurzeit die Wirtschaftswissenschaftlern Christoph Schmidt, Peter Bofinger, Lars Feld, Isabel Schnabel und Volker Wieland vertreten.

Das Beratungsgremium stellt jährlich ein Gutachten der wirtschaftlichen Lage Deutschlands vor. Im Rahmen des Jahreswirtschaftsbericht nimmt die Bundesregierung dann spätestens acht Wochen später zu den Empfehlungen der Wirtschaftsweisen Stellung. (afp)