USA USA: CIA soll Verhöraufnahmen unterschlagen haben
Washington/dpa. - Einerder Vorsitzenden des Gremiums, Lee Hamilton, sagte nach Angaben der«New York Times», der Geheimdienst habe die Arbeit der Kommissionallem Anschein nach «klar behindert». Das Gremium habe 2003 und 2004mehrfach und detailliert Dokumente über Vernehmungen mutmaßlicher El-Kaida-Terroristen angefordert, sei aber über die Verhörmitschnittenicht unterrichtet worden, hieß es in dem Bericht weiter.
Der andere Vorsitzende der Expertenkommission, Thomas Kean, sagtelaut «New York Times» zur Entscheidung der CIA, die Existenz derBänder zu verschweigen: «Ich weiß nicht, ob es illegal war. Aber eswar bestimmt falsch.» Ein siebenseitigen Memorandum des Gremiumskommt zu dem Schluss, dass es weiterer Untersuchungen über die Fragebedürfe, ob der Geheimdienst Gesetze gebrochen habe.
Das Untersuchungsgremium zu den Anschlägen vom 11. September 2001hatte eigene Ermittlungen über das Verhalten der CIA angestellt,nachdem bekanntgeworden war, dass der Geheimdienst mindestens zweiVideomitschnitte von Verhören Terrorverdächtiger aus dem Jahr 2002vernichtet hatte. Die Zerstörung der Bänder hat inzwischen eine ganzeReihe von Untersuchungen ausgelöst, da die Aufnahmen brutaleVerhörmethoden zeigen sollen. Die CIA und das Weiße Haus müssen sichseither gegen den Verdacht der Vertuschung wehren.
Die US-Regierung hat bestritten, dass durch die Vernichtung derMitschnitte eine richterliche Anordnung verletzt worden sei. Anwältedes Weißen Hauses erklärten am Freitag bei einer richterlichenAnhörung in Washington, die Verfügung vom Juni 2005 habe für diezerstörten Videobänder nicht gegolten. Die Anordnung untersagt dieVernichtung von Beweisen für Folter und Misshandlungen im US-Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba. Dort wurden die beidenHäftlinge nach Darstellung der amerikanischen Regierung aber nichtfestgehalten, als die Anordnung erlassen wurde.
Einer der beiden, der mutmaßliche El-Kaida-Terrorist Abu Subaida,soll dem simulierten Ertränken («Waterboarding») ausgesetzt wordensein. Diese Methode wird international als Folter gewertet. DieAufnahmen waren 2005 nach den Worten von CIA-Direktor Michael Haydenvernichtet worden, um die an den Vernehmungen beteiligten Beamten vorRacheakten zu schützen.
