Nato-Stützpunkt Incirlik Türkei: Nato-Stützpunkt Incirlik: Grüne und Linke scheitern mit Forderung nach Bundeswehr-Abzug
Berlin - Linke und Grüne haben sich im Bundestag mit ihrer Forderung nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik nicht durchsetzen können. Ein Antrag der Oppositionsfraktionen dazu hatte am Donnerstagabend im Parlament keinen Erfolg, sondern wurde mit den Stimmen von Union und SPD an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Linke und Grüne hatten sich erfolglos für eine sofortige Abstimmung in der Sache eingesetzt.
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) beklagte, es sei „absolut inakzeptabel“, dass die Türkei erneut einen Besuch deutscher Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten in Incirlik verhindert habe. „Es reicht.“ Ein Abzug sei überfällig. Konsequenzen seien dringend nötig. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch mahnte: „Wir können doch nicht akzeptieren, was hier passiert.“
Union und SPD plädieren für ruhige Diskussion
Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den in Incirlik stationierten rund 260 Bundeswehrsoldaten untersagt, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt habe. Ankara wirft diesen türkischen Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein. Die Bundesregierung erwägt den Abzug der deutschen Soldaten, die sich von Incirlik aus mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beteiligen. Favorisierter Alternativ-Standort ist Jordanien.
Auch Abgeordnete von Union und SPD äußerten sich empört über das Vorgehen der Türkei. Sie warnten jedoch vor überstürzten Entscheidungen und warben dafür, die Frage in Ruhe zu diskutieren. (dpa)
