Staatsbesuch: Staatsbesuch: Gauck will in Israel Zeichen der Solidarität setzen

Jerusalem/AFP. - Die viertägige Reise in Begleitung seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt soll den Präsidenten auch in die Palästinensergebiete führen.

Gauck wolle ein „Zeichen der Solidarität mit Israel in schweren Zeiten setzen“, hieß es im Präsidialamt. Gaucks Sprecher Andreas Schulze fasste die Kernbotschaft des Präsidenten an Israel vorab mit den Worten zusammen: „Wir Deutsche stehen an Eurer Seite. „ Zugleich wolle Gauck das „nachhaltige Engagement“ Deutschlands für den Aufbau eines palästinensischen Staates unterstreichen.

Vor Gaucks Abreise hatte der neue israelische Botschafter in Berlin, Yakov Hadas-Handelsman, vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland und Europa gewarnt. Antisemitismus und Rassismus seien „eine große Gefahr“, sagte Hadas-Handelsman der Nachrichtenagentur AFP. „Antisemitismus ist präsenter in Europa. Wir sehen es leider fast tagtäglich. Auch in Deutschland ist das Phänomen jetzt neuerlich aufgekommen und verbreitet.“

Gaucks offizielles Besuchsprogramm beginnt Dienstagfrüh mit der Begrüßung durch Israels Präsidenten Schimon Peres. Auf dessen Wunsch sei der Antrittsbesuch zum Staatsbesuch mit vollen protokollarischen Ehren hochgestuft worden, hieß es im Bundespräsidialamt. Nach dem Empfang wollen Gauck und Peres gemeinsam die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen.

Danach ist ein Treffen Gaucks mit Überlebenden des Anschlags auf die israelische Olympiamannschaft in München 1972 geplant.Am Mittwoch stehen ein Besuch des Weizmann-Instituts für Wissenschaften und ein Mittagessen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf dem Programm. Außerdem will sich Gauck mit Überlebenden des Holocaust treffen.

Am Donnerstag besucht der Bundespräsident zum Abschluss der Reise das palästinensische Westjordanland. In der Nähe von Nablus wird er eine mit deutschen Mitteln errichtete Mädchenschule eröffnen und dann in Ramallah mit Präsident Mahmud Abbas und Ministerpräsident Salam Fajad zu Gesprächen zusammenkommen. Dabei will Gauck nach Angaben des Präsidialamts das deutsche Engagement für den Aufbau eines Palästinenserstaats unterstreichen.

Gaucks Besuch fällt in eine Zeit, in der sich Israel wachsender regionaler Unsicherheit gegenübersieht. Die Regierung Netanjahu lässt keinen Zweifel, dass sie die befürchtete atomare Aufrüstung der israelfeindlichen Machthaber im Iran notfalls mit militärischen Mitteln verhindern will.

Zunehmend ungewiss erscheinen Israels Beziehungen zum Nachbarn Ägyten, wo die aufstrebenden islamistischen Kräfte dem Friedensabkommen von Camp David kritisch gegenüberstehen. Auch die Beziehungen zu regionalen Partnern wie Jordanien und der Türkei sind zuletzt merklich abgekühlt. Der Friedensprozess mit den Palästinensern tritt seit Jahren auf der Stelle.

Zuletzt war im November 2010 mit Gaucks Vorgänger Christian Wulff ein Bundespräsident zu einem offiziellen Besuch in Israel und in den Palästinensischen Gebieten. Davor war im Februar 2005 Bundespräsident Horst Köhler zum Staatsbesuch nach Israel gereist.