SPD-Parteitag: SPD-Parteitag: Generalsekretär Klingbeil steht für den Wandel den viele fordern

Es ist eine starke Rede, mit der sich Lars Klingbeil um den Posten des SPD-Generalsekretärs bewirbt. „Ich möchte, dass die SPD wieder als Partei wahrgenommen wird, die aufrecht und selbstbewusst ist“, ruft er den Genossen auf dem Bundesparteitag am Freitag in Berlin entgegen. Die sparen nicht am Applaus für die Ermutigung – aber doch an Stimmen für den Kandidaten. Klingbeil wird zwar gewählt, der einzige Kandidat für den Posten erhält aber mit 70,6 Prozent der Stimmen ein eher mageres Ergebnis.

Das dürfte nicht an den Themen liegen, die der 39-Jährige in seiner Bewerbungsrede anreißt. Klingbeil wirbt für eine Kultur der Beteiligung und der Gleichberechtigung: er verspricht weniger autoritäre Strukturen, mehr Diskussionen, mehr Familienfreundlichkeit und, so wörtlich, auch „weniger Breitbeinigkeit“. Klingbeil steht also für den Wandel, den viele in der Partei einfordern: Die SPD soll offener, jünger und weiblicher werden.

Dass der Wunschkandidat von Parteichef Martin Schulz dennoch nicht mehr Zustimmung erhält, liegt nicht zuletzt an dieser Vorgeschichte: Schulz hat bei der Kandidatenkür viele Frauen und auch die Parteilinke verprellt. Die Frauen in der Partei hatten damit gerechnet, dass Schulz sich – gerade im Sinne einer Kultur der Gleichberechtigung – für eine Generalsekretärin entscheidet. Viele in der Parteilinken kritisieren, dass vor allem Vertreter des konservativen Seeheimer Kreises Spitzenjobs bekommen haben.

Daran, dass Klingbeil für den Job geeignet ist, gibt es aber kaum Zweifel in der SPD. Der langjährige Netzpolitiker soll die Partei insbesondere für das digitale Zeitalter neu aufstellen. Klingbeil sagt, es gehe nicht darum, die Ortsvereinsarbeit zu entwerten. „Aber was sagen wir eigentlich der jungen Mutter oder dem jungen Vater, die für unsere Ideen streiten wollen, die aber nicht die Energie oder die Zeit haben, an den Sitzungen des Ortsvereins abends im alten Dorfkrug teilzunehmen?“

Es könne nicht angehen, dass jeder unterwegs mit seinem Smartphone fast sein komplettes Leben planen könne – aber dass es keine Möglichkeit gebe sich digital in eine Partei einzubringen. „Ich will das ändern“, sagt Klingbeil. Es müsse möglich sein, sich digital zu vernetzen und auf diesem Weg unabhängig von Ort und Zeit auch Anträge zu erarbeiten und zu stellen. Diese Forderungen sind auch Teil des Leitantrags „Die SPD erneuern: Unser Weg nach vorn“, über den die Mitglieder des Parteitags beraten.

Viele Mitglieder befürchten, die Debatte über die organisatorische und inhaltliche Erneuerung der SPD werde angesichts der Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung dauerhaft wieder aus den Augen verloren. Andererseits gibt es auch Beharrungskräfte bei einigen langjährigen Mitgliedern in den Ortsverbänden, die nicht wollen, dass sich etwas ändert. Dass Klingbeil für seinen Erneuerungsjob mit einem eher mäßigen Votum ausgestattet worden ist, wird seine Mission nicht einfacher machen.

Generell ist das Ergebnis von Klingbeil aber auch Ausdruck davon, dass das Vertrauen der Basis in die Parteispitze im Moment nicht überausgeprägt ist – was auch mit der Debatte über eine mögliche neue große Koalition zu tun hat. Auch mehrere Stellvertreter von Parteichef Martin Schulz sind nur mit schwachen Ergebnissen wiedergewählt worden. Das schlechteste Ergebnis ist das von Olaf Scholz mit 59,2 Prozent. Ihm wurde aber auch angekreidet, dass es von ihm zuletzt mehrfach Vorstöße gab, die als Sticheleien gegen Parteichef Schulz gesehen wurden – ohne dass Scholz mit offenem Visier den Kampf gesucht hätte.