Rüstung: Sipri-Bericht zum Rüstungsexport: Deutschland verkauft weniger Waffen

Berlin - Der Kalte Krieg ist seit einem Vierteljahrhundert Geschichte. Doch Abrüstung findet nicht mehr statt: Große und kleinere Mächte rund um den Globus bauen ihre Militärarsenale kräftig aus. Damit floriert auch der  internationale Waffenhandel, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag berichtete. Deutschland gehört weiterhin zu den größten Rüstungslieferanten der Welt – allen Bekenntnissen der schwarz-roten Bundesregierung zu einer  zurückhaltenden Waffenexport-Politik zum Trotz.

Wie die Sipri-Forscher errechneten, wuchs in den vergangenen fünf Jahren der Rüstungstransfer um 8,4 Prozent. Weiterhin dominieren fünf Länder den weltweiten Handel mit Kriegswaffen: Allein die USA als Weltmarktführer kommen auf einen Anteil von 33 Prozent an den Exporten, gefolgt von Russland mit 23 sowie China mit 6,2 Prozent. Frankreich kam im Betrachtungszeitraum auf einen Anteil von 6 und Deutschland auf 5,6 Prozent. Zusammen stehen diese fünf Staaten also für gut drei Viertel der weltweiten Waffenausfuhren. Alle Werte beziehen sich auf den Zeitraum von 2012 bis 2016.

„Die USA versorgen mindestens einhundert Länder weltweit mit Waffen – deutlich mehr als jeder andere Lieferanten-Staat“, sagte Sipri-Rüstungsexpertin Aude Fleurant. Einen großen Anteil der US-Exporte machten moderne Kampfflugzeuge mit Lenkwaffen sowie Raketenabwehr-Systeme aus.

Die Friedensforscher rechneten auch aus, wie sich die Anteile der jeweiligen Lieferanten in den vergangenen fünf Jahren im Vergleich zur vorherigen Periode entwickelten. Fast alle großen Exporteure konnten demnach mehr verkaufen, mit zwei Ausnahmen: Deutschland und Frankreich. Während das Volumen der französischen Waffenausfuhren nur moderat abnahm, sackte das der deutschen Exporte um mehr als ein Drittel ab. Zumindest bei den Franzosen sei aber wieder eine Trendwende zu erwarten, weil die dortigen Rüstungsschmieden zuletzt zahlreiche Großaufträge gewinnen konnten, betont Sipri.

Die steigenden Waffenexporte sind eine Folge des Rüstungswettlaufs, der in vielen Regionen der Welt wieder eingesetzt hat. Russland und China pumpen ihre Militärbudgets auf und modernisieren ihre Streitkräfte. Auch die USA wollen unter Führung des neuen Präsidenten Donald Trump wieder mehr Geld für Rüstung ausgeben und drängen ihre europäischen Verbündeten, dies ebenfalls zu tun. Im Nahen Osten und in Asien ringen rivalisierende Nationen um Macht und Einflusszonen – und kaufen deshalb für viel Geld hochmoderne Waffensysteme.

Deutlich wird das insbesondere an Indien, das nach Angaben der Sipri-Experten derzeit der weltgrößte Waffenimporteur des Planeten ist. In den vergangenen fünf Jahren kam bei den Einfuhren auf einen Anteil von 13 Prozent. Im Vergleich zur Periode davor stiegen die Importe um fast die Hälfte. Die Atommacht Indien fühlt sich von China und dem direkten Nachbarn Pakistan herausgefordert.

„Während China zunehmend Waffenimporte durch eigene Produkte ersetzen kann, bleibt Indien von der Rüstungstechnologie zahlreicher williger Lieferanten abhängig, inklusive Russland, der USA, den europäischen Staaten, Israel und Südkorea“, sagte Sipri-Forscher Siemon Wezeman am Montag. Aber auch kleinere Staaten in Asien rüsteten kräftig auf, so zum Beispiel Vietnam. „Die Staaten Asiens bauen ihre Arsenale aus, ohne dass es regionale Rüstungskontroll-Instrumente gäbe“, beklagte Wezeman.

Das gilt auch für den Nahen und Mittleren Osten. In Syrien, Libyen und im Irak herrschen Krieg und Chaos. Die Regionalmächte sind hinter den Kulissen dabei und rüsten selber auf, um ihre Stellung in der Region zu festigen oder auszubauen. Das zeigt sich vor allem an Saudi-Arabien, das laut der Sipri-Erhebung mit einem Anteil von 8,2 Prozent nach Indien der zweitgrößte Waffenabnehmer der Welt ist.  In den vergangenen fünf Jahren haben sich die Einfuhren gegenüber der vorherigen Periode mehr als verdreifacht. Das Gleiche gilt für Katar, das zwar ein kleines Land ist, aber große außenpolitische Ambitionen hat. Hauptlieferanten für die Staaten der Region sind die USA und die Europäer.

Sipri betrachtet immer Fünf-Jahres-Zeiträume. Die ist nach Auffassung der Fachleute aussagekräftiger als eine Jahresbetrachtung. Wegen der Größe der Aufträge unterliegt das Waffengeschäft stets erheblichen Schwankungen.