Regierungskrise in Nepal: Premier tritt zurück

Kathmandu/dpa. - Kathmandu  - In der Regierungskrise in Nepal hat der maoistische Premierminister Pushpa Kamal Dahal seinen Rücktritt angekündigt. Mit diesem Schritt wolle er den gefährdeten Friedensprozess retten, sagte der einstige Rebellenführer in einer emotionalen Ansprache an die Nation.

«Ich kündige meinen Rücktritt als Chef der von mir geführten Regierung an.» Im Streit um die von den Maoisten beschlossene und vom Präsidenten verweigerte Entlassung des Armeechefs war am Sonntag die von den Maoisten geführte Koalition zerbrochen.

Am Sonntagabend hatte Staatspräsident Ram Baran Yadav die von Maoisten beschlossene Entlassung von Armeechef Rukmangat Katawal zurückgewiesen. Die Entlassung Katwals hat Nepal in eine schwere Regierungskrise gestürzt, die den erst zweieinhalb Jahre währenden Friedensprozess in dem Himalaya-Staat gefährdet. Aus Protest gegen die Absetzung Katawals hatte die kommunistische Partei UML am Sonntag die von den Maoisten geführte Koalition verlassen.

Der unter seinem Kampfnamen Prachanda bekannte Ex-Rebellenchef Pushpa Kamal Dahal führte seit vergangenem August die Regierung in Kathmandu. Nach viermonatiger Regierungskrise war er von der verfassungsgebenden Versammlung gewählt worden. Die Parteien hatten sich nach der Parlamentswahl im April 2008 zunächst nicht auf eine Regierungsbildung einigen können.

Aus der Wahl waren die Maoisten, die zehn Jahre lang als Rebellen die Monarchie bekämpft hatten, als stärkste Partei hervorgegangen, ohne jedoch eine eigene Regierungsmehrheit zu erreichen. Die nötige Stimmenzahl für die Wahl zum Ministerpräsidenten erzielte Prachanda nun durch ein neues Bündnis zwischen Maoisten, moderaten Kommunisten und der Madhesi-Volkspartei. Nach rund 240 Jahren war die Monarchie in Nepal vor einem Jahr abgeschafft worden. (dpa)