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Kommentar zu sexistischer Werbung Kommentar zu sexistischer Werbung: Das falsche Bürgerbild der SPD

Von Christian Bommarius 12.04.2016, 15:00
Justizminister Heiko Maas (SPD)
Justizminister Heiko Maas (SPD) dpa

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist ein Meister im Aufspüren von Schutzlücken.  Weil er regelmäßig eine findet, ist es keine Überraschung, dass er auch in diesen Tagen fündig geworden ist: die „geschlechterdiskriminierende Werbung“. Sie will er durch eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb verbieten lassen und damit zugleich ein „moderneres Geschlechterbild“ in Deutschland etablieren. Dabei ist ihm Erfolg zu wünschen, vor allem sollte er bedenken, dass auch im Film und in der Literatur sexistische Diskriminierung  vorzukommen pflegt, die der Liquidierung per Verbotsschild harren.

Und der Justizminister sollte auch nicht übersehen, dass  zwar in der Bevölkerung eventuell im Prinzip Einigkeit darin besteht, was als „geschlechterdiskriminierende Werbung“ anzusehen ist und was nicht. Das Problem ist allerdings, dass sich die Beurteilung auf diesem Gebiet annähernd so schnell zu verändern pflegt wie, sagen wir mal, der SPD-Vorsitzende  Sigmar Gabriel seine Positionen. Was verboten sexistisch ist, müsste fortlaufend vor Gerichten neu verhandelt werden. Das wird nur die Anwaltschaft als Geschenk des Gesetzgebers empfinden. Wie wäre es stattdessen mit einem „moderneren Bürgerbild“ der SPD? Dann würde sich ein „moderneres Geschlechterbild“ mit Sanktionsandrohung erübrigen.