Kommentar zu Bundeswehr-Beratern Kommentar zu Bundeswehr-Beratern: Verteidigungsministerium steht zu Recht auf Prüfstand
Berlin - Es ist nicht das erste Mal, dass sich der Bundesrechnungshof mit dem Verteidigungsministerium anlegt – nicht mal die Kritik ist neu: Der massive Einsatz externer Berater, mit dem Ursula von der Leyen ihr Ministerium im IT-Bereich modernisiert, führe zu regelrechter Abhängigkeit von Consultants. So bemängeln es die Rechnungsprüfer in einem Bericht, den der Spiegel gerade öffentlich machte.
Ein Aufschrei blieb vorerst aus, weil der Vorgang kompliziert ist: Offenbar wurden hausfremde Computerexperten für den Aufbau des neuen Cyber-Kommandos mit Haushaltsgeld bezahlt, das nur für Bürorechner im Ministerium gedacht ist. Auch das Vergaberecht wurde umgangen.
Weitere Verstöße nicht auszuschließen
Das Ministerium reagiert zu recht nervös. Denn die innere Revision, die Ungereimtheiten im Haus nachgeht, hat die Kritik bereits bestätigt und sucht nach weiteren Verstößen dieser Art.
Dass bei den entdeckten Vorfällen leitende Cyber-Mitarbeiter wohl gezielt die falschen Töpfe anzapften, legt den Verdacht nahe. Gut möglich, dass sich da ein Skandal in Zeitlupe entfaltet, denn Ursula von der Leyen setzt beim Umbau ihres Ministeriums mehr als jedes andere Kabinettsmitglied auf externe Berater.
Beratung und Umbau sind nötig
Das ist zwar verständlich, denn gegen Reformen der ebenfalls immer wieder skandalträchtigen Rüstungsbeschaffung gibt es seit Jahrzehnten Widerstände aus dem Filz von Unternehmen und Unterbau des Ministeriums.
Wenn das Ergebnis dabei jedoch Rechtsbeugung ist und zudem die festen Mitarbeiter die neue Cyber-Abteilung nie eigenständig betreuen, wird Feuer mit Feuer bekämpft. Dann wird es höchste Zeit, dass der Bundestag die Vorwürfe vollständig prüfen und aufklären darf.
