Kadima-Partei in Israel wählt Nachfolger Olmerts
Tel Aviv/dpa. - Die in Israel regierende Kadima-Partei wählt am Mittwoch einen Nachfolger für ihren Vorsitzenden Ehud Olmert. Etwa 74 000 Parteimitglieder können in mehr als 90 Wahllokalen landesweit ihre Stimme abgeben.
Olmert (62) hatte wegen Korruptionsvorwürfen seinen Rückzug als Partei- und Regierungschef angekündigt. Der künftige Parteivorsitzende hat gute Chancen, auch neuer Ministerpräsident zu werden. Nach Schließung der Wahllokale um 2100 Uhr MESZ werden erste Hochrechnungen erwartet, das endgültige Ergebnis soll spätestens am Donnerstagmorgen vorliegen.
Zur Wahl stehen vier Kandidaten: Außenministerin Zipi Liwni, Transportminister Schaul Mofas, Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit. Nach letzten Umfragen liegt Liwni (50) vor Mofas (60). Liwni will den Friedensprozess mit den Palästinensern fortsetzen. Mofas gilt hingegen als Hardliner, im Falle seines Wahlsiegs wird mit einer Stagnation der Verhandlungen gerechnet. Beide haben die Hoffnung auf einen Sieg in der ersten Wahlrunde geäußert. Dafür sind mindestens 40 Prozent der Stimmen notwendig. Anderenfalls ist ein zweiter Wahlgang am 24. September notwendig.
Der Sieger oder die Siegerin werden allerdings nicht automatisch Nachfolger Olmerts an der Spitze der Regierung. Sie müssen entweder die bisherige Koalition fortsetzen oder eine neue Regierung mit Beteiligung von Oppositionsparteien bilden. Falls eine Regierungsbildung misslingt, müssen binnen 90 Tagen Neuwahlen stattfinden. Vertraute Olmerts erklärten der israelischen Zeitung «Maariv» am Dienstag, er wolle nach der Wahl eines neuen Parteichefs wie angekündigt zurücktreten. Er werde jedoch an der Spitze einer Übergangsregierung bleiben, solange keine neue Regierung steht.
Olmert wollte am Dienstagabend zum letzten Mal vor der Wahl eines Nachfolgers mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentreffen. Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat sagte dem palästinensischen Rundfunk, die Palästinenser wollten weiter mit Olmert zusammenarbeiten, obwohl er sein Amt in Kürze verlassen könnte. Man wolle bei dem Treffen betonen, dass die Palästinenser nicht bereit seien, ein Übergangs- oder Teilabkommen zu akzeptieren. «Entweder wir einigen uns auf alles oder auf nichts», sagte er.
Der palästinensische Verhandlungsleiter Ahmed Kureia hatte am Montagabend gesagt, er glaube nicht mehr an eine umfassende Nahost- Friedensregelung bis Ende des Jahres. Israel und die Palästinenser hatten im vergangenen November bei einem Nahostgipfel im amerikanischen Annapolis vereinbart, bis Ende 2008 ein Friedensabkommen auszuarbeiten.
