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Italien Italien: Wird Prodi sein eigener Nachfolger?

23.02.2007, 09:59

Rom/dpa. - «Auf dieser Basis können wir es nochmalversuchen», sagte der amtierende Außenminister Massimo D'Alema amFreitag. Vermutlich werde sich Prodi kommende Woche einerVertrauensabstimmung im Parlament stellen, verlautete in Rom.Staatspräsident Giorgio Napolitano sagte, er wolle an diesem Samstageine Entscheidung fällen.

«Falls ich erneut scheitern sollte, gibt es keine andereMöglichkeit als Neuwahlen», sagte Prodi in internen Gesprächen.Oppositionschef Silvio Berlusconi warnte vor einer Fortsetzung derMitte-Links-Koalition. Deren nur hauchdünne Mehrheit im Senat genügenicht zum stabilen Regieren. «Wir sind gegen jede Wiederauflage derRegierung Prodi, die dem Land schon genügend Schaden zugefügt hat.»Er forderte erneut Neuwahlen.

Spitzenvertreter aller Koalitionsparteien betonten beiKrisengesprächen mit Napolitano ihre Unterstützung für die Mitte-Links-Koalition. In Prodis «programmatischem Regierungspakt» werdenpolitische Eckpunkte des Mitte-Links-Lagers als «nicht verhandelbar»festgeschrieben. Unter anderem geht es um die weitere Stationierungitalienischer Truppen in Afghanistan. An dieser Frage war dieKoalition wegen mangelnder Unterstützung der Kommunisten gescheitert.

Nach italienischen Medienberichten dürfte Napolitano Prodiauffordern, sich zur Klärung der Mehrheiten in beidenParlamentskammern erneut einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Dabeidürfte es sich nicht um einen formellen Regierungswechsel handeln,hieß es. Nach dem Willen Napolitanos muss die Regierung eindeutiggestärkt aus der Krise hervorgehen.

Allerdings gab es bereits am Freitag erste kritische Stimmen. Someinte einer der Kommunisten, die am Mittwoch durch ihreStimmenthaltung zum Sturz Prodis beigetragen haben, er wisse nochnicht, ob er Prodi beim Vertrauensvotum unterstütze.

Das Mitte-Links-Lager verfügt im Senat über eine Mehrheit vonlediglich einer Stimme. In den Reihen der Opposition wurde daher auchder Ruf nach einer Regierung der nationalen Einheit laut. Derenoberste Aufgabe solle eine Wahlrechtsreform sein, um künftig stabileMehrheiten zu garantieren.