Israel: Israel: Deutschland zahlt bis zu 333 Millionen Euro für U-Boote

Berlin/dpa. - Die Bundesregierung hat bestätigt, dass sie den Bauund Verkauf zweier U-Boote an Israel mit bis zu 333 Millionen Eurofördern will. Damit übernehme Deutschland ein Drittel der Baukosten,teilte der Parlamentarische Verteidigungsstaatssekretär ChristianSchmidt (CSU) in einer am Mittwoch in Berlin verbreiteten Antwort derRegierung auf eine Frage der Linkspartei-Abgeordneten Gesine Lötzschmit. Die Finanzierungshilfe stehe unter dem Vorbehalt derVerabschiedung des Haushalts 2006 im Bundestag.

Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitischeSprecherin der Linkspartei-Fraktion sagte: «Damit leistet dieBundesregierung einen Beitrag zur Verschärfung der ohnehin schonschwierigen Lage im Nahen Osten.» Das Vorhaben sei zudem völligunvereinbar mit der erklärten Absicht der Bundesregierung, dieHaushaltssituation des Bundes zu verbessern.

Auch die Grünen hatten betont, es sei rätselhaft, woher das Geldkommen solle. Zudem müsse die Regierung verbindlich erklären, dass mitder U-Boot-Lieferung das regionale Wettrüsten im Nahen Osten nichtangeheizt werde. Die U-Boote sollen auf der Kieler HDW-Werft gebautwerden.