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Integrationsbeauftragte Integrationsbeauftragte: Aydan Özoguz wirft Sachsen Untätigkeit in der Flüchtlingspolitik vor

15.10.2016, 06:22
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD).
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). dpa

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat der sächsischen Landesregierung schwere Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. „Ein sehr großer Anteil der Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte findet in Sachsen statt. Das muss leider so deutlich benannt werden“, sagte Özoguz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Viele Ehrenamtliche in Sachsen würden berichten, „wie sie angefeindet werden, nur weil sie sich um Flüchtlinge kümmern“, fügte Özuguz hinzu. „Wenn jetzt die Behörden sogar in der Justiz versagen, muss man feststellen: In Sachsen funktioniert vieles nicht“, sagte die Staatsministerin.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) müsse jetzt auf den Tisch hauen. Er sollte laut Özoguz „deutlich machen, dass Sachsen Teil eines weltoffenen Deutschlands sein will. Das Gefühl hat man leider nicht - weder gesellschaftlich, noch politisch“, sagte die SPD-Politikerin. „Warum sagt Tillich nicht: Das ist eine Schande für Sachsen und das dulden wir nicht. Warum ist das so schwer? Ich verstehe es nicht.“ (dpa)