Hamburg: Hamburg: Neuwahl nicht zwingend erforderlich

HAMBURG/MZ/BHO. - Olaf Scholz,der SPD-Landeschef in Hamburg, wusste schonvor Tagen, was im Fall der Fälle passierenmuss: Sollte der Erste Bürgermeister Ole vonBeust zurücktreten, müsse es Neuwahlen geben.Schwarz-Grün, so der Oppositionspolitiker,könne doch nicht einfach so weitermachen,als sei nichts passiert. Könnten sie aberdoch. Neuwahlen sind nicht zwingend erforderlich.

Tritt ein Bürgermeister zurück, kann die Bürgerschafteinen neuen wählen - dazu müssen nicht die1,2Millionen wahlberechtigten Hamburger andie Urne gerufen werden. Im Fall eines Rücktrittsendet aber auch die Amtsperiode des gesamtenSenats. Ein neuer Bürgermeister kann sichanschließend eine neue Mannschaft zusammenstellen.Dass ein solcher Schritt nötig werden könnte,zeigte sich schon am Sonntagnachmittag, alsdas Hamburger Abendblatt meldete, die parteiloseKultursenatorin Karin von Welck sei Ole vonBeust noch zuvorgekommen. Sie teilte ihrenRücktritt zum 25. August mit.

Ob das schwarz-grüne Regierungsbündnis, geradeseit Frühjahr 2008 im Amt, eine Niederlagebeim Volksentscheid sowie den Rücktritt vonBeusts unbeschadet überstehen würde, war eineFrage, die in Hamburg seit Tagen diskutiertwurde. Ole von Beust ist es schließlich maßgeblichzu verdanken, dass dieses erste Bündnis zwischenUnion und GAL zustande kam. Die Spitzen vonUnion und Grünen kamen prima miteinander zurecht.Die Schulreform, die beim Volksentscheid zurDebatte stand, war das Kernstück der Koalition:Bei keinem anderen Thema hatte sich von Beustso weit aus dem Fenster gelehnt. Noch wichtigerwar ein Erfolg der Regierung für die SchulsenatorinChrista Goetsch (GAL): Sie wollte ursprünglichneun Jahre gemeinsames Lernen.

Die Primarschule mit sechs Grundschuljahrenwar nur ein Kompromiss mit der CDU. Ein Scheiterndes Volksentscheides oder auch nur ein knapperSieg für sie, wäre beides eine heftige Schlappe.Und auch ein Grund, das eigene Amt abzugeben.Einen Fahrplan, so hieß es vorher im Rathaus,gebe es für die Zeit nach dem aufregendenSonntag nicht. Schwarz-Grün werde erst einmalweitermachen, hieß es. Ob das einst gefeierteBündnis danach überhaupt noch die nötige Substanzhabe, müsse sich in den nächsten Wochen zeigen.