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Gesundheit Gesundheit: Rauchern droht ein umfassendes Qualmverbot

05.08.2006, 14:34

Berlin/dpa. - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) undVerbraucherminister Horst Seehofer (CSU) zeigten sich am Wochenendedarin einig, das Rauchen möglichst umfassend zu verbieten. Er sehedafür in allen Parteien eine breite Mehrheit, sagte Seehofer derZeitung «Die Welt» (Montag). Schmidt verwies auf die Gefahren desMitrauchens und warb für ein Rauchverbot auch in der Gastronomie.

Seehofer prüft nach dpa-Informationen ein weitgehendes Rauchverbotfür Gaststätten. Danach könnte das Rauchen für drei Viertel derPlätze in Gaststätten tabu werden, ein Viertel könnte abgetrenntwerden. Geprüft wird auch ein völliges Rauchverbot oder einefreiwillige Lösung. «Ich gehe davon aus, dass wir 2007 dazu einGesetz haben werden», sagte Seehofer. «Die einzige offene Frage istnoch, wie ein Rauchverbot in Restaurants und Gaststätten praktikabelgestaltet werden kann.» Denkbar sind Ausnahmen für bestimmte Bars.Der Umfang soll noch abgestimmt werden.

Die Gesundheitsministerin unterstützt die fraktionsübergreifenden Initiativen im Bundestag für ein Rauchverbot. «Immer mehr Menschenstört die Gefährdung durch Passivrauchen», sagte sie der «PassauerNeuen Presse» (Samstag). «Wenn die fraktionsübergreifende Initiativeim Bundestag für ein Rauchverbot eine Mehrheit findet, wird dieBundesregierung dies auch umsetzen.» Unions-Fraktionschef VolkerKauder (CDU) zeigte sich skeptisch gegenüber einem gesetzlichenVerbot für die Gastronomie. «In öffentlichen Räumen sollten wir dasRauchen grundsätzlich verbieten», sagte er der Berliner «BZ amSonntag». Er habe aber Zweifel, ob für den Nichtraucherschutz inGaststätten ein Gesetz mit mehr Bürokratie nötig sei.

Schmidt wies die Befürchtung der Gaststätten vor Einbußen zurück.In anderen Ländern zeige sich deutlich, «dass die Gastronomie nichtunter den Rauchverboten leidet», sagte sie. Der Deutsche Hotel- undGaststättenverband (DEHOGA) hatte die Regierung davor gewarnt, diefreiwillige Vereinbarung zur Schaffung von Nichtraucherplätzen bis2008 vorher aufzukündigen. Das Verbraucherministerium setzte einUltimatum bis zu einer Zwischenbilanz im Frühjahr 2007.

Der Zigarettenhersteller Philip Morris («Marlboro») unterstütztdie Pläne für ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen. «Ich finde,dass Nichtraucher geschützt werden sollten, und das im Prinzipüberall dort, wo man hingehen muss», sagte Firmenchef Gerrit de Bruindem Berliner «Tagesspiegel» (Montag). Für Gaststätten und Restaurantsempfahl er getrennte Bereiche oder separate Räume.

Der Plan eines Rauchverbots für Jugendliche unter 18 Jahren stößtunterdessen innerhalb der Regierung auf Kritik. «Was soll noch einneues Rauchverbot für Jugendliche, wenn Erwachsene ihnen an jederEcke etwas anderes vormachen und bestehende Schutzregeln fürJugendliche missachtet werden?», sagte Familienministerin Ursula vonder Leyen (CDU) der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Nötigseien Erwachsene als Vorbilder, die nicht rauchen.

Das Verbraucherministerium prüft, das mit einem Bußgeld belegteVerbot der Zigarettenabgabe von unter 16 auf unter 18 Jahreauszuweiten. Das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelbergbegrüßte dies. Es sei nicht nachvollziehbar, warum der Gesetzgeberbestimmte Alkoholprodukte ab 18 Jahre, Rauchen bislang aber schon ab16 Jahre freigebe, sagte die Ärztin Martina Pötschke-Langer dem«Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstag). «Eine Zigarette ist viel toxischer(giftiger).»