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Freihandel Freihandelsvertrag Ceta mit Kanada : Kanadische Ministerin Chrystia Freeland sieht derzeit keine Chance für Ceta in Europa

21.10.2016, 17:03
Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland
Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland X90141

Brüssel - Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland sieht derzeit keine Chance für das Freihandelsabkommen Ceta mit der Europäischen Union. Dies sagte die Ministerin belgischen Journalisten.

Zuvor hatte sie die Gespräche mit der belgischen Region Wallonien über Ceta abgebrochen. Die EU sei derzeit nicht einmal in der Lage, mit Kanada ein Handelsabkommen abzuschließen, sagte Freeland. Sie werde aus Brüssel abreisen, bestätigte ihr Sprecher. Auch der lokale Sender RTBF berichtete von einem Scheitern der Verhandlungen.

Wallonie weigert sich beharrlich

Die Regionalregierung der Wallonie weigert sich beharrlich, dem unterschriftsreifen Vertrag zuzustimmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatten sich am frühen Nachmittag noch optimistisch gezeigt, dass eine Lösung in den kommenden Tagen zustande kommt.

Die belgische Zentralregierung ist zwar wie die der anderen 27 EU-Länder für das Abkommen. Ihr sind aber die Hände gebunden, solange die Wallonie ihre Zustimmung versagt. Ceta kommt nur zustande, wenn alle EU-Staaten dafür sind. Die EU und Kanada wollen das fertig ausgehandelte Ceta-Abkommen eigentlich am 27. Oktober unterzeichnen.

EU-Kommission glaubt an Vertrag

Die EU-Kommission geht nicht von einem endgültigen Scheitern der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen Ceta aus. Man halte den Verhandlungsstopp mit der Regionalregierung der Wallonie nicht für das Ende des Weges zur Unterzeichnung des Abkommens zwischen der EU und Kanada, hieß es am Freitagnachmittag aus der Brüsseler Behörde. (dpa,rtr)