Dreiergipfel: Dreiergipfel: Schröder, Blair und Chirac planen weiteren Dreiergipfel

Berlin/dpa. - Nach dem Dreiergipfel in Berlin planen Deutschland, Frankreich und Großbritannien weitere Treffen dieser Art. Bei einem Abendessen verabredeten Bundeskanzler Gerhard Schröder, Staatspräsident Jacques Chirac und Premierminister Tony Blair am Mittwoch eine intensive Fortsetzung dieser Kontakte auf Chef- und Ministerebene. «Man wird sich an dieses Format gewöhnen müssen», hieß es nach Abschluss der Gespräche in deutschen Regierungskreisen.

Die drei Regierungen hatten bei dem Treffen vorgeschlagen, in der künftigen EU-Kommission einen Vizepräsidenten mit weit reichenden Vollmachten für die Wirtschaftspolitik zu installieren. Versichert wurde, dass bei dem Treffen in Berlin noch keine Kandidaten für diesen Posten genannt worden seien. Dies gelte auch für den Nachfolger des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi.

In einem sechseitigen Brief an Prodi und den amtierenden irischen Ratspräsidenten Bertie Ahern hatten die Regierungschefs die Kommission zuvor aufgefordert, stärker als bisher die Weichen für Strukturreformen am Arbeitsmarkt sowie in der Gesundheits- und Sozialpolitik in ganz Europa zu stellen. Das Ziel, bis 2010 weltweit zur dynamischsten und wettbewerbsfähigsten Region zu werden, sei mit den eingeleiten Schritten nicht zu erreichen.

Gleichzeitig beharrten sie auf ihrer Position, den Finanzrahmen der EU bis 2013 auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung einzufrieren. Die notwendigen Einsparungen müssten durch eine effiziente Mittelverwendung anderswo aufgebracht werden.

Die Kommission hatte am selben Tag eine massive Erhöhung der Entwicklungsfonds vorgeschlagen, um die neuen, ärmeren Mitgliedstaaten langsam an das EU-Niveau anzunähern, ohne dass die alten auf die gewohnten Leistungen verzichten müssen. Die ostdeutschen Landesregierungen begrüßten dies.

Ferner vereinbarten Schröder, Chirac und Blair, das Verhältnis zu Russland nach den Präsidentschaftswahlen wieder zu beleben. Wie es weiter hieß, wurde der Plan von Außenminister Joschka Fischer für umfassende Initiative zur Stabilisierung des Mittleren und Nahen Osten im Grundsatz von Paris und London begrüßt.