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Bundesvorsitzender Bundesvorsitzender: Düsseldorfer Medien-Designer Patrick Schiffer steht an der Spitze der Piratenpartei

28.08.2016, 10:32
Peter Schiffer
Peter Schiffer dpa

Wolfenbüttel - Der Düsseldorfer Medien-Designer Patrick Schiffer steht nun an der Spitze der Piratenpartei und wird diese in die Bundestagswahl 2017 führen. Rund 300 Mitglieder wählten den Cousin des Top-Models Claudia Schiffer bei einem Bundesparteitag in Wolfenbüttel zum neuen Bundesvorsitzenden. Er setzte sich am Samstag mit 59,2 Prozent der Stimmen gegen vier Mitbewerber durch - darunter war auch der bisherige Vorsitzende Stefan Körner.

Der in der Wählergunst abgestürzten Partei will Schiffer zu einem politischen Comeback verhelfen. „Ich möchte eine Aufbruchstimmung in der Partei“, sagte er in seiner Vorstellungsrede. Von seinem Amt als nordrhein-westfälischer Landesvorsitzender trat er zurück.

Blick auf Arbeitsplätze

Schiffer kritisierte in der kämpferisch-emotionalen Rede, die Partei habe sich bisher unter Wert verkauft und mit ihren Werten und Ideen nicht überzeugt. Das solle sich nun ändern. Auch wenn die Piraten eine technik-freundliche Partei seien, so Schiffer, gelte es, ihre Kompetenzen im sozialen Bereich zu verdeutlichen. Gerade beim digitalen Wandel in Industrie und Wirtschaft habe die Partei mit Blick auf Arbeitsplätze und soziale Sicherheit einiges beizusteuern. Die Piraten böten heute eine ernsthafte Politik in allen Feldern. „Wir sind thematisch breiter aufgestellt und klarer positioniert.“

„Ich möchte ein breiteres Themenspektrum nach außen transportieren“, erklärte Schiffer nach seiner Wahl vor Journalisten. Zur Finanzierung erwägt er die Einstellung sogenannter Fundraiser, die Gelder bei Sympathisanten einsammeln sollen.

Niederlagen kassiert

Die Partei hat nach ihren spektakulären Erfolgen von 2011 bei Wahlen eine Niederlage nach der anderen kassiert. Derzeit ist sie noch in den Landtagen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland vertreten. Auch bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (4. September) und Berlin (18. September) droht ihr ein Debakel. In den Wahlumfragen wird sie teilweise gar nicht mehr einzeln ausgewiesen. In Berlin werden den Piraten 1 bis 3 Prozent zugetraut, in Mecklenburg-Vorpommern noch weniger.

Auch die Mitgliederzahlen sind stark zurückgegangen. Laut Körner kommt die Partei bundesweit derzeit auf rund 12.000 Mitglieder - 2012 waren es noch rund 3. 000. (dpa)