Bundestag verlängert Mandat für Afghanistan-Einsatz

Berlin/dpa. - Der Bundestag hat erwartungsgemäß mit großer Mehrheit den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. Für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung stimmten am Freitag 453 Abgeordnete. Mit Nein votierten 79 Parlamentarier. Es gab 48 Enthaltungen.

Die Entscheidung fiel in namentlicher Abstimmung. Das Mandat ist erstmals mit dem Einsatz von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen gekoppelt. Insgesamt beteiligen sich 3500 deutsche Soldaten an der ISAF-Schutztruppe.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der selbst in der Debatte nicht sprach, sagte im ZDF mit Blick auf den Einsatz: «Wir sind auf dem richtigen Weg.» Die Bundeswehr sei in Afghanistan nicht Besatzer. «Wir sind Befreier und Unterstützer der Menschen.» Auf die Frage nach dem Ende des Einsatzes sagte Jung nur: «Tatsache ist, dass wir noch etwas Zeit und Geduld brauchen.»

Nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Peter Struck wird der Einsatz noch mindestens zehn Jahre dauern. «Man muss Geduld haben in diesem Land. Es kann nicht so schnell gehen, wie wir uns dies wünschen.» Trotzdem sei der Einsatz bisher schon ein Erfolg, sagte der ehemalige Verteidigungsminister.