Bundesregierung Bundesregierung: Journalisten beschnuppern den neuen Pressesprecher
Berlin/MZ. - Am Donnerstag um 11.30 Uhr trafen Wilhelm und die neue Sprecherriege der Ministerien mit Medienvertretern erstmals aufeinander. Das klingt nach sportivem Match und so gestalteten sich die folgenden 70 Minuten in der Tat.
Wo der Hammer hängt
Die Bundespressekonferenz ist der Rechtsform nach zwar nicht mehr als ein eingetragener Verein, steht in der Hauptstadt aber an erster Stelle für das Recht der Öffentlichkeit auf Information. Man kommt in der Regel zweimal in der Woche mit den Regierungs- und Ressortsprechern im großen Konferenzsaal des BPK-Gebäudes in Berlin Mitte zusammen. Wobei die eine Seite möglichst viel erfahren, die andere möglichst nur höhererseits Gebilligtes mitteilen möchte. Das birgt Konfliktpotenzial. Wenn neue Sprecher der Regierung kommen, heißt es mithin Pflöcke einzuschlagen, zeigen, wo der Hammer hängt und Bartel den Most holt. "Sie wissen, hier kann es ganz schön hart zugehen, aber auch fair", sagt Gößling. Hart, aber fair geht's los. Ob die Stichtagsregelung für die abgeschafften Steuervermeidungstatbestände verfassungsfest sei? Wann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren noch vor allen Neuwahlplänen angekündigten China-Besuch antreten werde? Signalisiere ihr Besuch in Paris und Brüssel am Mittwoch eine Zurücksetzung Londons? Welche Entwicklung der transatlantischen Partnerschaft mit den USA strebt die neue Bundesregierung an? Inwieweit habe die deutsche Position zu den EU-Finanzen Bestand? Es geht weiter: Luftraum über Usbekistan, U-Boote für Israel, Bundesmittel für den öffentlichen Nahverkehr, Haushaltskonsolidierung, Fleischskandal. Neben dem Informationsbedürfnis, das diese Fragen motiviert, schwingt die Botschaft mit: Wir werden euch nichts schenken. Ulrich Wilhelm und der vor allem gefragte neue Außenamtssprecher, Martin Jäger, machen ihre Sache nicht schlecht. Man beantwortet, weicht aus - und bittet um Verständnis, wenn nach so kurzer Zeit noch nicht alle Details. . .
Abrupter Aufbruch
Nach einer Stunde muss Wilhelm unvermittelt weg. Kanzlerin ruft, Flugzeug wartet. Solcher Abbruch ist höchst ungewöhnlich. Werner Gößling signalisiert Verständnis für den Neuling. "Wir hoffen, das dies ein einmaliger Vorgang bleibt." Die Botschaft ist klar.