Bergbau: Bergbau: Ende des Steinkohle-Bergbaus im Jahr 2018 beschlossen

Berlin/dpa. - Der Bundesrat ließ am Freitag das von Bundesregierung undBundestag bereits beschlossene Finanzierungsgesetz ohne Einwändepassieren. Der Ausstieg kostet bis zu 30 Milliarden Euro. DerLöwenanteil für Beihilfen und Anpassungsgeld für Bergleute wird ausSteuermitteln bezahlt. Der Kohleausstieg macht den Weg frei für denim ersten Halbjahr 2008 geplanten Börsengang des EssenerMischkonzerns Evonik/RAG.

Bund und die Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland hattensich auf ein Ende des Steinkohle-Bergbaus im Jahr 2018 geeinigt. DerBundestag kann diesen Beschluss 2012 noch einmal überprüfen. DieseRevisionsklausel hatte die SPD durchgesetzt. Die deutsche Steinkohleist auf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähig. Derzeit zahlen Bund undNRW jährlich bis zu 2,5 Milliarden Euro an Beihilfen. Seit 1949 sindnach Schätzungen des Bundes über 150 Milliarden Euro in den Bergbaugepumpt worden. Die heute noch über 30 000 Bergleute müssen keinebetriebsbedingten Kündigungen fürchten.