Pofalla: Schwan-Kandidatur belastet Koalition

Berlin/dpa. - Die CDU sieht die Zusammenarbeit in der großen Koalition durch die SPD-Pläne für eine eigene Bundespräsidenten-Kandidatin belastet. «Das, was sich jetzt anbahnt, ist alles nicht hilfreich.»

Dies sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla im ZDF-«Morgenmagazin» mit Blick auf die wahrscheinliche Nominierung von Gesine Schwan als SPD-Kandidatin. Die SPD sei gegenwärtig handlungsunfähig, die Union müsse daher «noch stärker als in der Vergangenheit Führung beweisen». Die CDU wolle das umsetzen, was im Koalitionsvertrag vereinbart sei. Pofalla verwies auf die Reform der Erbschaftssteuer und den Haushalt 2009.

Der CDU-Generalsekretär warnte SPD-Chef Kurt Beck vor einem weiteren Wortbruch, wenn dieser Schwan mit Hilfe der Linken durchsetzen wolle. Beck habe angekündigt, dass es mit der Partei Die Linke auf Bundesebene keine Zusammenarbeit geben werde. «Wenn Beck sich jetzt aufmacht, in der Bundesversammlung mit der Linkspartei zu versuchen, eine eigene Kandidatin durchzusetzen, dann begeht er ein zweites Mal einen Wortbruch.»

Beck verteidigte die Pläne seiner Partei für eine Gegenkandidatin und attackierte den Koalitionspartner CDU. «Ich rate der CDU, die Verfassung zu lesen», sagte Beck am Freitag vor einer Sitzung des Bundesrats in Berlin. «Dann wird sie wieder ruhiger.» Die SPD werde an diesem Montag ihre Entscheidung über einen eigenen Kandidaten treffen, unbeeinflusst von «solchem Geklappere». Als wahrscheinlich gilt, dass die Sozialdemokraten die Universitätspräsidentin Gesine Schwan gegen Köhler aufstellen.