Konjunktur: Konjunktur: Regierung senkt Prognose für das Wirtschaftswachstum

Berlin/dpa. - In der Frühjahrsprojektion hatte sie noch 1,0 und 1,6 Prozent erwartet.

Nach Einschätzung der Bundesbank hat die deutsche Wirtschaft aberzumindest seit Sommer die Stagnation überwunden und befindet sich aufErholungskurs. Starke Impulse habe die Industrie gegeben, während derKonsum weiter schleppend verlaufe.

«Die Abwärtskorrektur ist dem drastischen und dauerhaften Anstieg der Energiepreise, insbesondere für Rohöl, geschuldet», sagte Clementin Berlin. Wie er erläuterte, war die Regierung im Frühjahr noch voneinem Rohölpreis von 48 US-Dollar je Barrel Brent ausgegangen undrechnet jetzt mit einem Durchschnittspreis von 60 Dollar.

Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen sieht Clement aberChancen, dass sich die Aufwärtsentwicklung fortsetzt. Produktion undAufträge nähmen in der Tendenz deutlich zu, die Stimmung imverarbeitenden Gewerbe habe sich laut ifo-Geschäftsklimaindex spürbarverbessert und die ZEW-Konjunkturerwartungen seien für Deutschland imOktober ebenfalls gestiegen. Die Eckwerte der Bundesregierung seiendaher als eine «nach oben offene Wachstumsskala» zu verstehen.

«Das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte im dritten Quartalsaison- und kalenderbereinigt deutlich gewachsen sein», schreibt dieNotenbank in ihrem Monatsbericht. Die Mehrheit derWirtschaftsforschungsinstitute rechnet mit einem Plus von 0,5 Prozentim Vergleich zum Vorquartal. Im Frühjahr war die Wirtschaft mit 0,0Prozent nicht voran gekommen.

Im Sommer profitierte die Industrie von der starkenAuslandsnachfrage. Der Exportboom habe rechnerisch aber nur begrenztzum Wachstum beigetragen, weil die Importe infolge der hohen Ölpreisestiegen. Die Weltwirtschaft wird laut Projektion der Bundesregierungin diesem und im nächsten Jahr jeweils um 4,0 bis 4,25 Prozentwachsen, die deutschen Exporte sollen um 6,0 beziehungsweise 6,5Prozent zulegen. Sorgenkind bleibe der private Konsum, der nach wievor nicht anziehe, teilte die Bundesbank mit. Die genauen Daten fürdas Wirtschaftswachstum im dritten Quartal veröffentlicht dasStatistische Bundesamt am 15. November.

Laut Projektion wird die Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr leichtauf unter 4,7 Millionen zurückgehen und die Erwerbstätigkeit leichtansteigen. Clement warnte vor einer Erhöhung der Mehrwertsteuer inder gegenwärtigen konjunkturellen Situation. Diegesamtwirtschaftliche Eckwerte der Bundesregierung bilden dieGrundlage für die Steuerschätzung am 2. und 3. November und für dieBeratungen im Finanzplanungsrat.

Von der Bundesregierung verlangte die Bank einschneidende Reformenzur Sanierung der öffentlichen Haushalte. «Deutschland sollte allesunternehmen, um die Defizitgrenze im kommenden Jahr wiedereinzuhalten», schreibt die Bundesbank. Notwendig sei ein umfassendesReformpaket, das für mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt sorge und auchdie Sozialversicherungssysteme einschließe. Das Wachstum der Ausgabenmüsse um zwei Prozentpunkte hinter dem der Einnahmen zurückbleiben.Nach Einschätzung der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitutewird Deutschland im kommenden Jahr zum fünften Mal in Folge dieDefizitgrenze der Europäischen Union von 3,0 Prozent desBruttoinlandsprodukts überschreiten.