Guttenberg in Kundus-Affäre schwer belastet
Berlin/dpa. - Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zum Luftschlag von Kundus, Rainer Arnold, sagte am Freitag, die Aussagen des früheren Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretärs Peter Wichert zeigten, dass der Minister Sündenböcke gesucht habe. «Guttenberg hat seine These, er wäre falsch oder schlecht informiert worden, auf keine Weise fundiert», sagte Arnold. Guttenberg hatte Schneiderhan und Wichert entlassen.
Die angeblich vorenthaltenen Akten hätten nicht Neues enthalten, was über den ISAF-Abschlussbericht hinausgehe, sagte der SPD- Politiker weiter. «Guttenberg hat eine Fehlbewertung vorgenommen, musste sie dann korrigieren und hat dann schnell einen Sündenbock gesucht, auf den er die Verantwortung abwälzt. Das ist stil- und würdelos. Beide fühlen sich in ihrer Ehre tief verletzt. Das schlägt auf ihn zurück.»
Das Grünen-Ausschussmitglied Omid Nouripour sagte im ARD- «Morgenmagazin», einiges an den früheren Aussagen Guttenbergs sei ungereimt. Auf die Frage, ob Guttenberg zurücktreten müsse, antwortete der Grünen-Politiker: «Ich bin der Meinung, dass der Minister zurücktreten muss, wenn wir ihn überführt haben, ihn überführt haben der Lüge (...). Ich sehe das noch nicht.»
Schneiderhan und Wichert hatten im Untersuchungsausschuss Vorwürfe zurückgewiesen, sie hätten Guttenberg nicht ausreichend über den Luftschlag vor rund einem halben Jahr mit bis zu 142 Toten und Verletzten informiert. Guttenberg hatte beide mit der Begründung entlassen, ihm seien wichtige Unterlagen vorenthalten worden. Er hatte den Luftschlag zunächst als «angemessen» bewertet, kurz darauf diese Einschätzung aber korrigiert. Guttenberg soll am 22. April und damit kurz vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vor dem Ausschuss aussagen.
Das FDP-Ausschussmitglied Hellmut Königshaus sagte am Freitag, für eine endgültige Bewertung müsse zunächst Guttenberg selbst gehört werden. Weshalb der Minister seine Ansicht über die militärische Angemessenheit des Luftschlages geändert habe, wisse man noch nicht, sagte Königshaus dem Deutschlandfunk.
