EU-Energiegipfel: EU-Energiegipfel: Nur ein Etappenerfolg

Berlin/MZ. - Das war nicht selbstverständlich.Nachdem es unter Merkels tatkräftiger Mitwirkungauf dem EU-Gipfel im Dezember 2005 gelang,gegen viele Widerstände eine neue Finanzplanungbis zum Jahr 2013 zu beschließen, ist nundie Kette der europäischen Negativ-Schlagzeilentatsächlich unterbrochen. Das ist bemerkenswert.

Doch die Beschlüsse des Frühjahrsgipfels sindnur ein Etappenerfolg. Das gilt gerade fürden Energiesektor. Im Detail wird es nochzu langen und harten Auseinandersetzungenkommen. Der Streit um die Rolle der Atomkraftund der erneuerbaren Energien ist nur verschoben,nicht beigelegt.

Auch als Ratspräsidentin kann sich Merkelnicht zurücklehnen. Im Juni will sie auchdie EU-Verfassungsfrage wieder beleben. Daswird ungleich schwerer. Niemand kennt zurzeiteinen Weg, die Eiszeit nach den gescheitertenReferenden in Frankreich und den Niederlandenzu beenden.

Kontakt zum Autor:Sibylle Quenett