Bundeskartellamt Bundeskartellamt: Verbraucher zahlten zu viel für Calgonit und Somat
Bonn/dapd. - «Die Zeche zahlte der Verbraucher», sagte amMittwoch der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt.
Die Preisabsprachen der beiden Hersteller betrafen nach Angabender Wettbewerbshüter auch weitere Produkte, nämlich dieWaschmittelzusätze der Marken Vanish Oxi Action und Sil sowie dieAllzweckreiniger der Marken Cilit Bang und Bref.
Die Wettbewerbsbehörde verhängte deshalb gegen Reckitt Benckiserund verantwortliche Mitarbeiter des Unternehmens in zwei VerfahrenBußgelder in Höhe von insgesamt rund 24 Millionen Euro. Henkel gingstraffrei aus, weil das Unternehmen die Wettbewerbshüter 2010 selbstüber die Absprachen informiert hatte und in den Genuss derKronzeugenregelung kam.
Die beiden Markenartikler hatten nach Angaben derWettbewerbsbehörde zwischen 2005 und 2007 die Höhe und den Zeitpunktvon Preiserhöhungen abgesprochen - zulasten der Kunden. So wurden indiesem Zeitraum zweimal die Listenpreise für die Produkte um fünfbis acht Prozent angehoben. Einmal gelang es den Unternehmen sogar,die Preise um 13 Prozent in die Höhe zu treiben - durch eineabgestimmte Reduzierung der Packungsgrößen für einfacheSpülmaschinen-Tabs ohne entsprechende Preisanpassung. Auch vor derMarkteinführung von Produktneuheiten sprachen sich die Unternehmenoffenbar ab.
Markenverband im Visier der Wettbewerbshüter
Bereits 2008 hatte das Bundeskartellamt in einem ähnlichenVerfahren wegen Preisabsprachen bei Handgeschirrspülmitteln,Duschgels und Zahncreme gegen acht Hersteller Bußgelder in einerGesamthöhe von rund 37 Millionen Euro verhängt. Auch in diesem Fallwaren laut Kartellamt Henkel und Reckit Benckiser an dem verbotenenInformationsaustausch beteiligt. Damals ging es unter anderem umHandspülmittel von Pril und Palmolive, Duschgels von Fa und Duschdassowie Zahncremes der Marken Signal und Colgate.
Der Informationsaustausch fand damals nach den Ermittlungen derKartellwächter im Rahmen des Arbeitskreises «Körperpflege, Wasch-und Reinigungsmittel» des Markenverbands statt, der in Deutschlanddie Interessen der markenorientierten Wirtschaft vertritt.
Trotz der bereits verhängten Millionenbußgelder sind dieErmittlungen des Bundeskartellamtes in diesem Zusammenhang nochnicht abgeschlossen. Im Gegenteil: Die Wettbewerbshüter teilten amMittwoch mit, sie hätten nun auch ein Verfahren gegen denMarkenverband wegen Unterstützung des wettbewerbswidrigenInformationsaustausches eröffnet.
Die Bußgeldbescheide gegen Reckitt Benckiser sind noch nichtrechtskräftig. Doch sei mit dem Unternehmen eine einvernehmlicheVerfahrensbeendigung erzielt worden, teilte das Bundeskartellamtmit. Dies habe ebenso wie die Kooperation des Unternehmens bei derAufklärung der Vorwürfe zu einer Reduktion der Geldbuße geführt.
