Betriebe wegen Missbrauchs von Kurzarbeit im Visier
Nürnberg/dpa. - Rund 100 Betriebe in Deutschland sind in den Verdacht geraten, beim Kurzarbeitergeld betrogen zu haben. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch in Nürnberg mit und bestätigte damit entsprechende Presseberichte.
Um welche Summe die Bundesagentur dadurch geprellt wurde, sei noch unklar, sagte die BA- Sprecherin. «Die Ermittlungen dauern an. Es wird sicherlich noch etwas dauern, bis wir hier Klarheit haben», fügte sie hinzu.
Von den ins Zwielicht geratenen Betrieben stammten 31 allein aus Baden-Württemberg, 10 aus Bayern. Es bestehe der Verdacht, dass Mitarbeiter dazu angehalten wurden, am Mittag auszustempeln und danach trotzdem weiterzuarbeiten, sagte die BA-Sprecherin. Die Beschäftigten erhielten ein verringertes Gehalt und Kurzarbeitergeld. Die Betriebe zahlten zwar weniger Gehalt, bekämen dafür aber die gleiche Arbeitsleistung wie zuvor, erläuterte eine BA-Sprecherin.
Bei einer Verurteilung wegen Betrugs droht den Beschuldigten nach Angaben einer Stuttgarter Justizsprecherin eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Auf besonders schwere Fälle ab einem entstandenen Schaden von 50 000 Euro stehe eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
Anhaltspunkte für den Missbrauch des millionenfach eingesetzten Instruments hätten ausnahmslos anonyme Hinweise von Arbeitnehmern geliefert. Zunächst gingen die örtlichen Arbeitsagenturen solchen Hinweisen nach. Wo sich die Ermittlungen schwieriger gestalteten, würden die Hauptzollämter oder die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.
Dies sei in 59 Fällen geschehen. Im Vergleich zu den mehr als 36 000 Betrieben, die das Instrument der Kurzarbeit nutzten, sei die Missbrauchsquote aber relativ gering, gab die BA-Sprecherin zu bedenken.
