Stadt Frankfurt prüft Hinweise auf Korruption im Ordnungsamt

Frankfurt/Main - Die Stadt Frankfurt prüft Recherchen des Hessischen Rundfunks zufolge Hinweise auf Korruption im Ordnungsamt. Es soll um die Vergabe von Taxi-Konzessionen gehen. Die Zulassungen würden von einem Taxi-Unternehmen auf ein anderes übertragen, berichtet der Radiosender hr-info. Dabei sollen zwischen den Unternehmen bis zu 110 000 Euro pro Konzession fließen. Das sei illegal. hr-iNFO hat nach eigenen Angaben Hinweise erhalten, „dass einzelne Mitarbeiter des Ordnungsamtes möglicherweise in diese Geschäfte eingebunden sind und davon profitieren”, heißt es auf hessenschau.de.

Das Ordnungsdezernat der Stadt verwies auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur auf das Ordnungsamt. Dieses war am Mittwoch zunächst nicht zu erreichen. Laut hr-iNFO wurde das Anti-Korruptionsreferat der Stadt eingeschaltet.

In Frankfurt ist die Zahl der Taxi-Konzession begrenzt. Rund 1500 Bewerber sollen auf der der Warteliste für eine Konzession stehen. Kritik an der Vergabe von Taxi-Konzessionen gab es bereits Ende 2017. Das Verwaltungsgericht hatte das Ordnungsamt aufgefordert zu prüfen, ob die Stadt genug Taxi-Konzessionen vergibt. Auslöser war damals Klage eines Mannes, der vergeblich auf eine Zulassung wartete. (dpa/lhe)