SPD-Verteidigungsexperte fordert Aufklärung nach Festnahme

Berlin - Im Fall des festgenommenen Bundeswehrsoldaten aus Offenbach fordert SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold weitere Aufklärung der Behörden. „Wenn man uns keinen Bericht dazu gibt, werden wir im Verteidigungsausschuss nachfragen. Wir wollen Informationen dazu haben”, sagte er der „Berliner Zeitung” (Donnerstag). Es sei gut, dass man den Mann geschnappt habe. „Das zeigt, wie dringend es ist, die Möglichkeiten des Militärischen Abschirmdienstes bei der Einstellung von Soldaten zu verstärken.” Ein 28-jähriger Bundeswehrsoldat soll sich aus fremdenfeindlichen Motiven als syrischer Flüchtling ausgegeben und einen Anschlag geplant haben.

Der Militärgeheimdienst MAD soll künftig jeden Bewerber für eine Soldatenlaufbahn durchleuchten, um Extremisten von der Truppe fernzuhalten. Bisher müssen Rekruten lediglich ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und sich zum Grundgesetz bekennen. Das Kabinett hatte eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes beschlossen, die am 1. Juli 2017 in Kraft treten soll. (dpa)