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Karin Prien froh über Perspektive für Schuldigitalisierung

13.02.2019, 10:09
Karin Prien (CDU) sitzt auf dem Podium. Foto: Carsten Rehder/Archiv
Karin Prien (CDU) sitzt auf dem Podium. Foto: Carsten Rehder/Archiv dpa

Kiel - Zur absehbaren Einigung zwischen Bund und Ländern auf Bundeshilfe für die Digitalisierung an Schulen und eine Grundgesetzänderung stößt in Schleswig-Holstein auf Zustimmung. „Ich bin sehr erleichtert”, sagte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Mittwoch in Kiel. Nun werde mit den Verbänden der Kommunen über eine Bestandsaufnahme und über einen Verteilungsschlüssel gesprochen. Dazu habe es bereits am Montag ein Spitzengespräch gegeben. Die Ausstattung an den Schulen sei ganz unterschiedlich.

Der Bund will den Ländern für fünf Jahre insgesamt fünf Milliarden Euro zur Digitalisierung zur Verfügung stellen. Davon würden jährlich 37 Millionen auf Schleswig-Holstein entfallen. Die Bundesmittel sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Dienstag klarer als bisher geplant auf die Verbesserung der kommunalen Bildungsinfrastruktur beschränkt werden. Zudem sei für künftige Bundesprogramme zugunsten der Bundesländer keine Kofinanzierung der Länder mit fester Quote mehr vorgesehen. Zunächst hatte der Bund gefordert, dass die Länder zu künftigen Förderprogrammen mindestens die Hälfte der Mittel beisteuern müssen. (dpa/lno)