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Gemeinderat Rottleberode Gemeinderat Rottleberode: Bürgermeister Ralf Rettig legt sein Mandat nieder

Von Steffi Rohland 31.05.2001, 16:02

Rottleberode/MZ. - Souverän hielt Ralf Rettig die Zügel auf der Ratssitzung zuvor in den Händen. Dabei war es höchste Zeit, für den amtierenden Bürgermeister seine Entscheidung bekannt zu geben. Denn Rettig darf laut Wahlgesetz von Sachsen-Anhalt als Bauamtsleiter in der Verwaltungsgemeinschaft Stolberg nicht gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Rottleberode bleiben. So war geplant, dass Rettig für seine soziale Absicherung eine Stelle im Abwasserwerk übernimmt, und damit Bürgermeister bleiben kann. So war es laut Rettig mit dem Gemeinderat abgesprochen.

Doch es kam ganz anders. Gleich zu Beginn ignorierte Rettig die Wortmeldung des Ratsmitgliedes Hermann Krause. In Durchsetzung seiner Interessen äußerte sich Krause ohne Aufforderung und sprach dem Bürgermeister eine Rüge aus, weil er ihm eine Beschlußvorlage nicht zugeschickt hatte, nämlich die Vorlage, die Krauses Abberufung als Chef des örtlichen Abwasserbetriebes zum Inhalt hat. Rettig, der diese Anfrage gern unter einem anderen Tagesordnungspunkt (TOP) abgehandelt hätte, musste einsehen, dass Krause laut Gemeindeordnung Recht bekam, und die Rüge im Protokoll vermerkt wurde.

Dann wurden die Nachwehen der Bürgermeisterwahl behandelt. "Eine Flugblattaktion hatte Unruhe in die Gemeinde gebracht", begann Rettig die Vorgeschichte zu erläutern. Mit den Worten: "Am 4. Mai ist dieses Flugblatt erschienen", teilte Rettig mehrere Exemplare an die Gemeinderäte aus. Die beiden Bürgermeister-Kandidaten Klaus-Peter Lindner und Irmtraud Hausherr distanzierten sich davon. Lindner meldete sich auch sofort beim Bürgermeister, weil der vermutliche Verfasser lange Telefongespräche mit ihm geführt hatte. Rettig hat auf Grundlage der Benennung der Person Strafantrag gestellt wegen übler Nachrede und Verleumdung. Auch Lindner hat mit unterschrieben. Als Beweismaterial wurden drei Flugblätter eingezogen und mit Vergleichsmaterial an einen Gutachter geschickt. Der stellte fest, dass die Schriftstücke auf demselben Drucker entstanden sind.

Ratsmitglied Alfred Wüstemann fühlte sich durch das Flugblatt mit angegriffen, da nicht nur der Bürgermeister, sondern auch die Gemeinderäte Entscheidungen abgesegnet haben. Deshalb forderte er von allen Ratsmitgliedern und dem Bürgermeister eine eidesstattliche Erklärung, dass die Vorwürfe (Schmiergeldaffäre, Verschiebung von ABM-Stellen, Geldverschwendung und so fort) gegenstandslos seien. Seiner Forderung wurde nicht entsprochen. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurde dann abgelehnt, dass Rettig eine Planstelle im Abwasserbetrieb erhält. Er trat daraufhin zurück. Und als Krönung wurde Hermann Krause anschließend als Betriebsleiter des Abwasserbetriebes die Kündigung ausgesprochen. Krause hatte zuvor versucht, dem Gemeinderat detailliert seine Betriebsführung zu schildern. Es wurden aber erhebliche fachliche Mängel in den Ausführungen festgestellt.