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Ministerpräsident Weil sagt Amazon-Besuch ab: Kritik am Unternehmen

Von dpa Aktualisiert: 24.03.2023, 17:13
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Christoph Soeder/dpa/Archivbild

Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat einen Besuch am Amazon-Logistikstandort Winsen/Luhe (Landkreis Harburg) wegen Unstimmigkeiten mit dem Unternehmen abgesagt. Wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte, hatte Amazon vor dem Termin am Dienstag darum gebeten, die Medien nicht über das Treffen zu informieren. Als die Staatskanzlei dies ablehnte, habe der Versandhändler um eine Verschiebung gebeten. Das lehnte Weil ab.

„Ich habe in den letzten Jahren eine Vielzahl von Unternehmen besucht, aber so etwas noch nicht erlebt“, teilte der Regierungschef mit. „Die Vermutung liegt nahe, dass das Verhältnis von Amazon zur Betriebsverfassung nicht hinterfragt werden sollte.“

Dem SPD-Politiker zufolge häuften sich zuletzt Auseinandersetzungen von Amazon mit Betriebsräten, die in Gerichtsverfahren mündeten, so auch am Standort Winsen/Luhe. „Dass dieser Umstand bei einem Besuch zur Sprache gekommen wäre, erachte ich als selbstverständlich“, sagte Weil. Er betonte, Betriebsräte und Mitbestimmung gehörten zu den tragenden Säulen der Arbeits- und Sozialordnung. Daran lasse die Landesregierung an keiner Stelle Zweifel zu.

Amazon teilte mit, man bedauere es, den Besuch verschieben zu müssen und habe einen Nachholtermin angeregt. Das Unternehmen setze auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den gewählten Betriebsräten. „Wichtig ist uns auch, regelmäßig die Türen zu öffnen und zu zeigen, wie die Arbeit bei uns aussieht.“